Beschlussvorlage der Verwaltung - 05/431
Grunddaten
- Betreff:
-
Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2009
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Zuständigkeit | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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13.12.2010
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der UHGW beschließt die Annahme der Jahresrechnung 2009.
- Der Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 wird zur Kenntnis genommen.
- Mit der Annahme der Jahresrechnung 2009 wird der Oberbürgermeister vorbehaltlich der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses zum Stadthaus für das Haushaltsjahr 2009 entlastet.
Sachdarstellung
Begründung mündlich durch den Ausschussvorsitzenden
Der Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 liegt allen Mitgliedern der Bürgerschaft vor.
