Beschlussvorlage der Verwaltung - 04/791
Grunddaten
- Betreff:
-
Entsperrung von Haushaltsmittel für die Erschließung des 2. BA des B.-Plan Nr. 42
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Senat (S)
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Beratung im Senat
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Geplant
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x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Bauwesen und Umwelt
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Beratung
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13.11.2007
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Geplant
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Ausschuss für Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Arbeitsmarkt, Liegenschaftsangelegenheiten
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Beratung
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12.11.2007
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Geplant
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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10.12.2007
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Sachdarstellung
Im Haushaltsjahr 2005 wurden die Planungsleistungen beauftragt, so dass Ende 2006 die Ausschreibung der Erschließungsarbeiten erfolgen konnte. Die Umsetzung des 1. Bauabschnittes des B-Plangebietes begann 2007.
Die Vermarktung der Baugrundstücke wird im 1. Quartal 2008 beginnen. Um die weiterführende Planung und somit die Erschließungsarbeiten ohne Unterbrechung fortsetzen zu können, ist die Aufhebung der Haushaltssperre für diese Haushaltsstelle notwendig.
Auf Grund der hauswirtschaftlichen Sperre des Oberbürgermeisters vom 11.5.2007 wurde der Sperrvermerk verhängt. Die Notwendigkeit ergab sich, da keine Kreditermächtigung erteilt wurde.
Der zu erwartende positive Jahresabschluss des Vermögenshaushaltes 2007 lässt eine Entsperrung dieser Maßnahmen zu.
In diesem B-Plangebiet ist eine überwiegende Bebauung durch 2- geschossige Gebäude in Form von Doppelhäusern und Reihenhäuser vorgesehen.
Die weiterführende Erschließung diese Wohnbaugebietes ist Voraussetzung dafür, dass die in der Finanzplanung veranschlagten Einnahmen realisiert werden können.