Informationsvorlage - 05/516

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Beratungsfolge

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Sachdarstellung

Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald erhält für zwei Stadtteilbereiche Fördermittel aus dem Bund/Länder-Programm „Soziale Stadt – Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf“.

Bereits seit 1999 profitiert die Fleischervorstadt von dieser Förderung.

Das Programmgebiet Schönwalde II wurde 2004 zusätzlich in das o. g. Förderprogramm aufgenommen.

Für beide Programmgebiete ist der Caritasverband für das Erzbistum Berlin Träger des Quar­tiersmanagements.

Turnusmäßig gibt das Quartiersmanagement den jährlichen Bericht über die erfolgte Arbeit in den o. g. Programmgebieten heraus.

Seit dem 01.07.2002 hat die Stadt die Caritas mit der Durchführung des Quartiersmanagements für die Fleischervorstadt beauftragt.

Für das Programmgebiet Schönwalde II erfolgt die Arbeit des Quartiersmanagements ab 01.01.2007 bis 31.12.2008 und mit einer einmaligen Option um ein Jahr bis zum 31.12.2009.

Aus wettbewerbstechnischen und wirtschaftlichen Gründen (s. Richtlinie 2004/18/EG der EU) musste diese Leistung ab 01.01.2010 erneut ausgeschrieben werden.

Die Vertragslaufzeit ab 01.01.2010 betrug zunächst ein Jahr. In Abhängigkeit der gewährten Fördermittel aus dem Programm „Soziale Stadt“ ist der Vertrag maximal dreimal auf insgesamt vier Vertragsjahre bis zum 31.12.2013 verlängerbar.

 

In diesem Jahr stellt der Bund den Ländern insgesamt 28,5 Mio € im Programm „Soziale Stadt“ zur Verfügung. Das sind nur noch ca. 30% des Programmvolumens aus dem Vorjahr.

Wenn sich das Fördervolumen weiterhin so drastisch verringert, kann eine Finanzierung des Quartiersmanagements mittelfristig mit den laufenden Kassenmitteln im Haushaltsjahr nicht mehr abgedeckt werden. Insbesondere in der Plattensiedlung Schönwalde II muss daher über alternative Finanzierungskonzepte (ggf. Beteiligung der ansässigen Wohnungsunternehmen) nachgedacht werden.

 

In der Anlage ist der Jahresbericht 2010 des Quartiersmanagements für die beiden Programm­gebiete beigefügt. Neben der Darstellung der Schwerpunkte der Tätigkeit im letzen Jahr und dem Ausblick über Projekte im laufenden Jahr werden im Anhang die einzelnen Verfügungsfonds und die Finanzierungsanteile ausführlich dargestellt.

 

Der Jahresbericht ist über die Internetseite der Universitäts- und Hansestadt Greifswald bzw. des Caritasverbandes abrufbar:

 

http://www.greifswald.de/standort-greifswald/bauenumwelt/sanierung.html

 

Programm Soziale Stadt

 

http://www.quartiersbuero.de/

 

 

 

 

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Beschlüsse

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25.05.2011 - Ortsteilvertretung Innenstadt (OTV In) - zur Kenntnis genommen

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25.05.2011 - Ortsteilvertretung Schönwalde II und Groß Schönwalde (OTV SWII) - zur Kenntnis genommen

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07.06.2011 - x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Bauwesen und Umwelt