Beschlussvorlage der Verwaltung - 05/518
Grunddaten
- Betreff:
-
Überplanmäßige Ausgabe HHSt. 717000 „Zuschüsse Vereine und Verbände“
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Zuständigkeit | NA |
---|---|---|---|---|
●
Geplant
|
|
Senat (S)
|
Beratung im Senat
|
|
●
Geplant
|
|
x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten
|
Beratung
|
|
|
06.06.2011
| |||
●
Geplant
|
|
x(bis 2011-12-12) Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Behinderte, Senioren und Wohnen
|
Beratung
|
|
|
08.06.2011
| |||
●
Geplant
|
|
x(bis 2011-12-12) Zeitweiliger Ausschuss für Jugend
|
Beratung
|
|
|
06.06.2011
| |||
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss (HA)
|
Beratung
|
|
●
Geplant
|
|
Bürgerschaft (BS)
|
Beratung
|
|
|
04.07.2011
| |||
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft (BS)
|
Beschlussfassung
|
|
|
22.08.2011
|
Sachdarstellung
Unter der Vorgabe, dass die Ausgaben für „Zuschüsse Vereine und Verbände“ HH-Stelle 717000 nur bis September 2011 von der UHGW getragen werden müssen, wurden diese im Haushalt für 2011 gekürzt und auf 72.000,00 Euro festgelegt. Zurzeit zeichnet es sich ab, dass die UHGW diese Leistungen bis zum Jahresende vorhalten wird. Um Planungssicherheit für die Vereine und Verbände zu gewährleisten und den Eigenanteil für die eingeworbenen Drittmittel zu sichern und damit die Handlungsfähigkeit der Vereine und Verbände zu erhalten ist unbedingt eine Erhöhung des Budgets erforderlich.
Die Finanzierung soll aus der Haushaltsstelle für die Entwicklung des B-Planes 88 erfolgen, die dieses Jahr nicht umgesetzt werden wird, weil erst die Regenentwässerung geschaffen werden muss.
Finanzierung:
-gebende Haushaltsstelle 0.90000.010000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
-nehmende Haushaltsstelle 47.000.717000 Förderung der freien Wohlfahrtspflege
