Informationsvorlage - 05/765

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald nimmt den erreichten

Arbeitsstand der Verwaltung zur Umsetzung des Beschlusses B276-14/11 vom 21.02.2011,

der die Errichtung eines Plasmatechnikums als Forschungs-, Dienstleistungs- und Gründerzentrum in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald in Verbindung mit der Erweiterung des BioTechnikums betrifft, zur Kenntnis. In diesem Zusammenhang befindet sich in der Anlage das detaillierte Betreiberkonzept zum Gesamtprojekt „Bio- und PlasmaTechnikum Greifswald“. Daraus ergeben sich folgende aktualisierte Arbeitsschritte:

1. Einordnung von Haushaltsmitteln im Haushaltsplan 2012 in Höhe von 830.000 EUR für die Beauftragung konkreter Planungsleistungen.
2. Fortsetzung der Gespräche mit dem Wirtschaftsministerium M-V in Vorbereitung einer GA-Fördermittelbeantragung für die Umsetzung des Investitionsvorhabens.
3. Aufnahme der Grundstücksverhandlungen mit der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald zum Erwerb von Flächen für die Errichtung des Bauwerkes und ggf. für Stellplätze.

Auf der Grundlage des Bürgerschaftsbeschlusses B276-14/11 vom 21.02.2011 wurden die  beiden geplanten Vorhaben „Erweiterung BioTechnikum Greifswald“ und Errichtung eines Forschungs-, Dienstleistungs- und Gründerzentrums „PlasmaTechnikum“ zu einem Projekt „Bio- und PlasmaTechnikum Greifswald“ zusammengeführt. Für die Errichtung und Betreibung dieser Einrichtung wurde ein detailliertes Betreiberkonzept erarbeitet, das die Planungen zur Erweiterung des BioTechnikums als auch die Planungen zur Errichtung eines PlasmaTechnikums beinhaltet. Mit der Realisierung des „Bio- und PlasmaTechnikum Greifswald“ wird der Ausbau zukunftsträchtiger Technologiefelder unterstützt und damit den im Leitbild der Stadt verankerten Strategiebereichen Rechnung getragen.

Mit dem Bürgerschaftsbeschluss B276-14/11 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, das Vorhaben weiter voranzutreiben. Dazu gibt es folgende Sachstände

1. Für die Realisierung des Konzeptes sind entsprechende Fördermittelanträge zu stellen.

Von einem förmlichen Fördermittelantrag wurde bisher abgesehen, da zunächst ein schlüssiges Betreiberkonzept vorliegen sollte. Es gab Vorgespräche mit Vertretern des Wirtschaftsministeriums, die dem Projekt und einer damit verbundenen Förderung grundsätzlich aufgeschlossen und interessiert gegenüberstehen. Mit Vorlage des Konzeptes werden die Gespräche kurzfristig fortgeführt.

2. Zur Vorbereitung der Antragstellung sind die notwendigen Planungen im Rahmen der im Haushaltsplan 2011 bereitstehenden Mittel zu veranlassen.

Die im Haushalt 2011 veranschlagten Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 € ausgabeseitig bzw. 75.000 € einnahmeseitig sind nicht zahlungswirksam geworden, da 2011 noch kein schlüssiges Betreiberkonzept vorlag und demzufolge weder Planungsaufträge ausgelöst noch Fördermittel beantragt werden konnten. Im Haushalt 2012 sind auf Grundlage des aktuellen Projektstandes 830.000 € für Projektsteuerung und Planungsleistungen eingeordnet worden. Fördermittel sind entsprechend des Baufortschritts einnahmeseitig erst ab 2013 geplant.

3. Die baulichen Planungen zum Plasmatechnikum und zur Erweiterung des BioTechnikums sind zu einem Projekt zusammenzuführen. Ein Detailkonzept für den Dienstleistungsbereich des Plasmatechnikums ist unter Einbeziehung weiterer relevanter Einrichtungen zu erarbeiten. Dabei ist die bewährte inhaltliche Ausrichtung des BioTechnikums mit zu berücksichtigen.

Das Detailkonzept für die Betreibung des Bio- und PlasmaTechnikums ist in der Anlage beigefügt. Die Aufteilung in die Bereiche Gesundheitswirtschaft/ Biotechnologie und Plasmaforschung und -technologie in geförderte und frei nutzbare Gebäudeteile ist basierend auf Gesprächen mit dem Wirtschaftsministerium zur Erlangung einer Förderfähigkeit vorgenommen worden. Eine erste Visualisierung der verbundenen Einrichtung finden Sie ebenso im Konzept. Weitere bauliche Planungen erfolgen nach Haushaltsfreigabe.

4. In Vorbereitung des erforderlichen Grundstückserwerbs sind Verhandlungen aufzunehmen.

Die Ernst-Moritz-Arndt Universität als Grundstückseigentümer benötigter Flächen ist Partner des Projekts und dementsprechend über den aktuellen Stand informiert. Entsprechende Grundstücksverhandlungen über zu erwerbende Flächen für das Bauvorhaben werden kurzfristig aufgenommen. Für den Ankauf sind Haushaltsmittel geplant.

Der Haushaltsansatz für Grundstücksankäufe wird in diesem Zusammenhang als ausreichend angesehen.