Beschlussvorlage der Verwaltung - 05/685
Grunddaten
- Betreff:
-
Rückerstattung Hafengebühren an Museumshafen e.V.
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Zuständigkeit | NA |
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Geplant
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beratung
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12.12.2011
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Geplant
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x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten
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Beratung
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16.01.2012
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Geplant
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x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten
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Beschlussfassung
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12.03.2012
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft beschließt, dass für den Fall, dass die Hafengebührensatzung für den Museumshafen aufgrund eines verwaltungsgerichtlichen Urteils überarbeitet werden muss und dann zukünftig eventuell für die dort liegenden Traditionssegler Liegegebühren anfallen werden, diese in Form von Zuwendungen an den Museumshafen e.V. erstattet werden sollen.
Sachdarstellung
Die Traditionssegler sind ein wichtiger Bestandteil des Museumshafen Greifswald. Sie sind ein touristischer Anziehungspunkt. Da nach dem Gerichtsurteil die Freistellung der Schiffe von den Liegegebühren unrechtmäßig sein soll, sollen die Liegegebühren als Zuwendung an den Verein erstattet werden. So kann gewährleistet werden, dass der Museumshafen auch weiterhin erhalten bleiben kann.
28.11.2011 - Hauptausschuss (HA)
12.12.2011 - Bürgerschaft (BS) - verwiesen
16.01.2012 - x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten