Beschlussvorlage der Verwaltung - 05/1131

Die Bürgerschaft bittet den Oberbürgermeister, 

ein Konzept für die inhaltliche Gestaltung und Finanzierung des Schönwalder    Begegnungszentrums (Schwalbe) in Abstimmung mit dem ISSA e.V. und den weiteren Nutzern vorzulegen.

Die Initiative für soziokulturelle und sozialpädagogische Arbeit e. V. (ISSA e.V.) betreibt seit 1991 mit dem „Labyrinth“ ein offenes Kinder-und Jugendhaus in einem Teil der der "Schwalbe" (Maxim.-Gorki-Str. 1.) Dieses Angebot ist Bestandteil der Jugendhilfeplanung und für die Entwicklung der Jugendhilfe im Sozialraum Schönwalde II unverzichtbar.

Der ISSA e.V. ist anerkannter Träger der freien Jugendhilfe.

Nach der umfassenden Sanierung des Gebäudes und der Außenanlagen in den Jahren 2008/2010 ist es notwendig, für den weiteren Betrieb und die Gemeinwesenarbeit, die über die Aufgaben des "Labyrinths" weit hinausgeht, ein tragfähiges und langfristiges Konzept auszuarbeiten.

Zwecks Erstellung eines inhaltlichen Konzepts sind unter Berücksichtigung der sich verändernden sozialen Verhältnisse und der demographischen Entwicklung im Stadtteil Schönwalde II mit dem ISSA e.V. und den weiteren Nutzern des Objektes Gespräche zu führen. Dabei ist insbesondere u. a. auch den neuen Rahmenbedingungen bei der sog. ESF-Förderung Rechnung zu tragen.

Insgesamt muss es Ziel sein, die Begegnungsstätte für den Stadtteil langfristig zu erhalten. Sie ist für die Menschen vor Ort und darüber hinaus ein wichtiger soziokultureller Anlaufpunkt und soll dies auch bleiben.

Die Finanzierung der Betriebs-und Nebenkosten erfolgt zu 30% auf der Grundlage des Bürgerschaftsbeschlusses 03/1095 vom 24. Juni 2002 durch den ISSA e.V. .

Die übrigen zwei Drittel werden, von der Universitäts-und Hansestadt Greifswald getragen und sind im Haushalt für 2013, im Teilhaushalt 10, Produkt 36603, ausgewiesen.

Da wegen der sich verändernden Förderbedingungen die weitere Übernahme der Betriebs-und Nebenkosten in dieser Höhe durch den ISSA e.V. nicht ohne weiteres mehr gewährleistet ist und die bisherige Regelung noch Bestandteil des Mietvertrages für das „alte“ Gebäude ist, ist mit dem ISSA e.V. eine neue Vereinbarung über den Anteil der zu übernehmenden Betriebs-und Nebenkosten abzuschließen.

Darüber hinaus ist aus Gründen der Haushaltswahrheit und –klarheit der restliche von der Stadt zu übernehmende Anteil exakt zu beziffern und im entsprechenden Teilhaushalt auszuweisen.

Die finanzielle Neuregelung soll bereits in der Sitzung des Ausschusses für Jugend und Soziales am 18. November 2013 vorgestellt werden, damit sich ggf. ergebende

Veränderungen bei den finanziellen Rahmenbedingungen bei der Haushaltsplanung

für das Jahr 2014 berücksichtigt werden können.