Beschlussvorlage der Verwaltung - 05/1205
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Auszahlung für die Umrüstung SpeedoPhot auf digitale Fotografie
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Zuständigkeit | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Geplant
|
|
Senat (S)
|
Beratung im Senat
|
|
|
●
Geplant
|
|
x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten
|
Beratung
|
|
|
|
18.11.2013
| |||
|
●
Geplant
|
|
Hauptausschuss (HA)
|
Beschlussfassung
|
|
Beschlussvorschlag
Der Hauptausschuss beschließt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 26.000 € für die Umrüstung SpeedoPhot auf digitale Fotografie.
Sachdarstellung
Die derzeit genutzte mobile Geschwindigkeitsmessanlage arbeitet noch auf der Basis von Nassfilmen und mit analoger Technik. Bereits in diesem Jahr kam es zu Engpässen bei der Beschaffung von Nassfilmmaterial. Entgegen bisheriger Informationen kann es nach Aussagen der Anbieter bereits 2014 zur vollständigen Einstellung der Herstellung von Nassfilmen kommen. Derzeit gibt es bei der Nassfilmentwicklung nur noch einen Dienstleister.
Darüber hinaus ist die Bildqualität der analogen Anlage aufgrund deren Alters sehr schlecht. Dadurch lassen sich nicht alle Geschwindigkeitsverstöße ahnden. Dies führt zu Einnahmeverlusten im Bereich der Geschwindigkeitsüberwachung.
Um die Durchführbarkeit der Geschwindigkeitsüberwachung weiterhin zu gewährleisten, ist die Aufrüstung der Geschwindigkeitsmessanlage M5 bereits in diesem Jahr zwingend erforderlich.
Die Gesamtsumme in Höhe von 26.000,00 € setzt sich aus 20.450,00 € netto für die Umrüstung der SpeedoPhot-Anlage und 650,00 € für ein Hochleistungs-Ladegerät netto zzgl. Mehrwertsteuer zusammen.
|
Finanzierung |
|||||||
|
|
|||||||
|
|
Teilhaushalt |
Produkt-Sachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
|||
|
1 2 |
07 07 |
12201-07300000 12201-53800000 |
Umrüstung Messtechnik Ordnungsamt Abschreibungen |
26.000,00 € 217,00 € |
|||
|
|
|||||||
|
|
HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
|||
|
|
2013 |
0 |
|
|
|||
|
|
HHJahr |
Produkt-Sachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
|
1 2 |
2013 2013 |
12201-01100000 12201-53200000 |
26.000,00 € 217,00 € |
|
Folgekosten |
|||||
|
|
HHJahr |
Produkt-Sachkonto |
Planansatz in € |
Jährl. Folgekosten für |
Betrag in € |
|
1 |
2014 ff. |
12201 - 53200000 |
0,00 € |
Abschreibungen |
2.600,00 € |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
öffentlich
|
229,9 kB
|
18.11.2013 - x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Haushaltsplanung, Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Wirtschaft, Arbeitsmarkt, Tourismus und Liegenschaftsangelegenheiten