Beschlussvorlage der Verwaltung - 05/1228

Die BS beschließt die Annahme der Prioritätenliste vom 14.11.2013 für die Reihenfolge der nächsten komplexen Projekte der UHGW. Die Vorhaben sollen grundsätzlich nach der ermittelten Rangfolge entsprechend den Möglichkeiten im Haushalt umgesetzt werden.

Entfallen Projekte aus der städtischen Zuständigkeit oder können anderweitig finanziert werden, rücken die nachfolgenden Projekte in der Rangfolge auf.

Der Ausschuss für Investitionen und Sanierung hat sich seit der Konstituierung am 18.3.2013 in fünf Sitzungen mit den wichtigsten Vorhaben der UHGW mit erheblichen Investitions- bzw. Sanierungsbedarf auseinander gesetzt.

Grundlagen der Entscheidung sind der Immobilienzustandsbericht der UHGW vom 22.08.2012, Sachdarstellungen der Verwaltung und Besichtigungen einzelner Objekte, wie Schulen (E.-Fischer-Schule, A.-v.-Humboldt-Gymnasium), Jugendeinrichtungen (KLEX, Pariser) und des Theaters.
Der Sportausschuss und der Bildungsausschuss haben eigene Prioritäten ermittelt und dem Ausschuss zur Kenntnis gegeben (siehe Anlagen [1] und [2]).

Die Vorschlagsliste der Verwaltung orientiert sich u.a. an BS-Beschlüssen zum Stadtarchiv (u.a. B371-19/11), den Kitas (B514-28/12) und Schreiben der Schulleiter und des Intendanten des Theaters.

Die Ermittlung der Rangfolge der Prioritäten erfolgte durch Einzelbewertungen der Ausschussmitglieder von 1 bis 12 (1= höchste Priorität) und deren Summierung zum Gesamtpunktwert.

Nach der ermittelten Rangfolge der Prioritätenliste sollen die komplexen Vorhaben in den nächsten Jahren realisiert werden.

Änderungen in der Rangfolge der Prioritäten können sich ergeben, wenn Vorhaben  aus der Zuständigkeit der Hansestadt entlassen oder anderweitig, das heißt nicht aus dem städtischen Haushalt, finanziert werden. Diese Projekte entfallen dann aus der Prioritätenliste, die nachfolgenden Projekte rücken in der festgelegten Rangfolge nach.

Eine anderweitige Verschiebung der Prioritäten ist nur im Ausnahmefall durch Bürgerschaftsbeschluss möglich. Die veränderte Priorisierung ist sachgerecht zu begründen.