Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/111

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt folgende Grundsätze für die zukünftige Arbeit der AG „Kultur- und Sozialpass (KUS)“.

 

Aufgaben der AG sind:

- Überarbeitung und Anpassung der KUS-Satzung

- Jährliche Überarbeitung der Angebote zu den Vergünstigungen

- Überwachung der Finanzen

- Beratung des Ausschusses für Sport, Soziales und Jugend bei der Festlegung von Handlungsstrategien von Verwaltung und politischen Gremien für den Kultur- und Sozialpass (KUS).

Die AG informiert im Ausschuss für Sport, Soziales und Jugend regelmäßig über ihre Arbeit. Sie kann dem Ausschuss Empfehlungen geben und Antragsvorschläge unterbreiten, hat aber keine Entscheidungsbefugnis.

Die AG legt die Sitzungstermine nach Bedarf fest und tagt öffentlich.

 

Die AG setzt sich inklusive der Behindertenbeauftragten aus maximal 8 Mitgliedern zusammen.

Jede Fraktion der Bürgerschaft sowie die Kleine Liga entsenden je einen Vertreter/ eine Vertreterin. Die Mitglieder der AG müssen keine Mitglieder der Bürgerschaft sein.

Ein Sitzungsgeld nach § 17 Absatz 3 bis 5 der Hauptsatzung wird nicht gezahlt.

 

Die Fraktionen benennen folgende Mitglieder für die AG „KUS“:

 

CDU     Dr. Sascha Ott

Die Linke    André Berndt

SPD     Ibrahim Al-Najjar

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dr. Ullrich Bittner (Stellvertreter: Cornelia Gebhardt,                                                          Klaus Leupold)

KfV/Piraten    Petra Dörwald

FDP/BL    Burghardt Siperko

 

Für die Kleine Liga wird benannt:

 

n.n.

Am 07.07.1997 wurde der KUS eingeführt. Begleitet wurde die Maßnahme von der Verwaltung und der AG KUS.
Die AG KUS wurde im Auftrag der Bürgerschaft gegründet und war ein Arbeitskreis des Sozialausschusses unter Federführung der Stadtverwaltung. Dies soll weiterhin so bleiben.
Die Aufgabe wurde mit der Umstrukturierung der Ämter nach der Kreisgebietsreform dem Amt für Jugend, Bildung, Sport und Wohngeld übertragen.

Die AG setzt sich aus Vertreter_innen aller in der Bürgeschaft vertretenen Fraktionen zusammen. Diese wurden bislang jedoch nicht in der Bürgerschaft delegiert, sondern von den Fraktionen informell benannt. Daraus entwickelte sich eine Unverbindlichkeit in der Zusammensetzung der AG, die ihrer Arbeit nicht zuträglich war.
In den Sitzungen wurden Beschlussvorlagen zu Änderungen der Satzung besprochen und über den aktuellen Stand der Ausreichung der finanziellen Mittel berichtet. Letztendlich gelang es der AG aber aufgrund ihrer stets rudimentären und wechselnden personellen Zusammensetzung nicht mehr, Beschlussempfehlungen für den Sozialausschuss vorzubereiten.

Der Beschluss zu den Grundsätzen der Arbeit der AG soll die KUS-AG besser legitimieren und sie damit arbeitsfähiger machen.