Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/43

Der Hauptausschuss beschließt: Zur Anschaffung und Aufstellung einer WC-Anlage (eines Sanitärcontainers) an der Klosterruine Eldena finanzielle Mittel in Höhe von 42.420,00 EUR für das Haushaltsjahr 2014 außerplanmäßig bereitzustellen.

Gemäß dem Produktziel des Kernhaushaltes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald, Produkt 5.7.5.00 Kommunale Tourismusförderung, sind bis zum Sommer 2014 eine kurzfristige Übergangslösung für die fehlenden öffentlichen Toiletten am Nexö-Platz und eine Lösung für die fehlenden öffentlichen Toiletten an der Klosterruine Eldena in den Monaten April bis Oktober (Hauptreisezeit) zu erarbeiten.

 

Im Finanzausschuss am 03.03.2014 wurde der bis zu diesem Zeitpunkt erarbeitete Sachstand aufgezeigt mit nachfolgendem Ergebnis:

 

Da in absehbarer Zeit am Nexö-Platz ein Parkhaus mit integrierter WC-Anlage geplant ist, wird aus Kostengründen keine weitere Übergangslösung und auch keine anderweitige Massivbaulösung an diesem Standort mehr verfolgt.

 

Hinsichtlich einer WC-Lösung an der Klosterruine Eldena wurden anhand des Kostenangebotes der ABS vom 25.02.2014 die möglichen Kosten des Vorhabens für eine Containerlösung auf dem Gelände der ABS vorgestellt. Damit wird von der bisherigen Beschlusslage, BS-Nr. HA-301/98 vom 05.05.1998, abgewichen, die auf die Unterbringung eines WC in der Klosterscheune orientiert.

Die ABS wird auch die Betreibung vornehmen. Da ein Massivbau an dem Standort aus denkmalpflegerischen Gesichtspunkten (Standort ist versorgungsseitig nicht erschlossen, perspektivisch ist auch ein Klostergarten geplant) ausscheidet, wurden die Kosten einer Containerlösung mit Zuwegung dargestellt. Diese Lösungsvariante ist weiter zu verfolgen.

 

Daraufhin wurde von der ABS ein erneutes Kostenangebot eingeholt, das auch die Anschaffung des Sanitärcontainers einschließt. Gemäß diesem Angebot der ABS vom 11.07.2014, das auch beteiligten Fachämtern zur Kenntnis gegeben wurde, belaufen sich die einmaligen Investitionskosten auf ca. 36.020,00 EUR (Brutto) und die laufenden Betriebskosten auf ca. 400,00 € (Brutto). Es sind auch Begrünungsmaßnahmen vorgesehen, damit sich der Container unauffällig in das Gesamtbild der Klosteranlage einfügt.

 

Entsprechend der zwischenzeitlich eingegangenen Hinweise der Ämter, sind weitere Kosten einzukalkulieren. Zu den Investitionskosten werden daher die Kosten für ein Fundament (Punktfundament) in Höhe von ca. 400,00 EUR sowie die Kosten für die Planung und Archäologie von insgesamt ca. 6.000,00 EUR hinzugerechnet. Planungsleistungen ergeben sich aus der Notwendigkeit, eine denkmalschutzrechtliche Genehmigung einholen zu müssen, die nur auf Basis einer denkmalpflegerischen Zielsetzung und fundierten Planungsunterlagen erteilt wird. Grund dafür ist: das Vorhaben wird in unmittelbarer Nähe der Klosterruine erfolgen und reicht in die denkmalgeschützte Parkanlage hinein. Da zudem in diesem Bereich keine Baumaßnahme ohne archäologische Begleitung durchgeführt werden kann, sind auch die dafür anfallenden Kosten in der Kalkulation zu berücksichtigen.

 

Somit ergibt sich ein Investitionsbedarf von insgesamt ca. 42.420,00 EUR (Brutto).

Es ist geplant, von diesen Mitteln der ABS für die Anschaffung und Errichtung des Sanitärcontainers, einschließlich Fundament und Wegebau, einen einmaligen Investitionskostenzuschuss in Höhe von 36.420,00 EUR zu gewähren. Die verbleibenden Mittel von 6.000,00 EUR sollen für die Planung (ca. 2.000,00 EUR) und Archäologie (ca. 4.000,00 EUR) verwendet werden.

 

Die Klosterruine Eldena ist ein touristisches Highlight und gehört zu den bedeutenden Objekten der Europäischen Route der Backsteingotik. Sie ist daher ein Besuchermagnet. Zahlreiche kulturelle Open-Air-Veranstaltungen, wie z. B. die Eldenaer Jazz Evenings, die ca. 500 Besucher pro Abend anlocken, werden hier durchgeführt. Der Bedarf an einer öffentlichen WC-Anlage an diesem Standort wird gesehen und wurde auch von politischer Ebene mit Dringlichkeit empfohlen.   

Um dem alsbald entsprechen zu können, ist es daher zur Absicherung der Saison 2015 notwendig, die Anschaffung und Aufstellung des Sanitärcontainers bereits im Jahr 2014 zu realisieren.

 

Da das Vorhaben nicht im Haushaltsplan 2014 als Investitionsmaßnahme geplant ist, kann gegenwärtig mit einer Umsetzung dieser Maßnahme nur durch die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel begonnen werden.  

Als Deckungsquelle wird die Sprinkleranlage Rathaus 11401.4100001 vorgeschlagen, da diese Maßnahme kurzfristig nicht realisiert werden kann.

 

Finanzierung
	Teilhaushalt		Produkt-Sachkonto		Bezeichnung		Betrag in €
1	3		57500.07300000		WC an der Klosterruine Eldena		42.420,00
	HHJahr	Planansatz HHJahr in €		gebunden in €		Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in €
1

 

	HHJahr	Produkt-Sachkonto Deckungsvorschlag	Deckungsmittel in €
1	2014	11401.07200000	42.420,00

 

Folgekosten
Ja x                 Nein:
	HHJahr	Produkt-Sachkonto	Planansatz in €	Jährl. Folgekosten für	Betrag in €
1	2015 - 2025	5750000.56390000		Betreibung WC Eldena	4.800,00
2	2015 - 2025	5750000.53800000		Abschreibungen	4.242,00