Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/134
Grunddaten
- Betreff:
-
Erweiterung Ratsinformationssystem
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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27.10.2014
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beauftragt den Oberbürgermeister, dafür Sorge zu tragen, dass
1. Antworten auf Kleine Anfragen oder sonstige schriftliche Fragestellungen stets die zugrundeliegenden Fragen vorangestellt werden und
2. die Kleinen Anfragen und deren Beantwortungen in den für Mandatsträger zugänglichen Teil des Ratsinformationssystems eingestellt werden.
Sachdarstellung
Zu 1.
Zum verständlichen Lesen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage gehört selbstverständlich die Kenntnis der zugrundeliegenden Frage(n). Dies gilt umso mehr, wenn die Kleine Anfrage oder sonstige schriftliche Fragestellungen mehrere Fragen umfassen. So wurde am 06.10.2014 eine Datei mit den Antworten auf die 67 Einzelfragen zur Reform der Theater- und Orchesterstruktur in M-V übermittelt. Ohne dass die im August gestellten Fragen den Antworten vorangestellt worden sind. Zur Vereinfachung der Ausübung des ehrenamtlichen bürgerschaftlichen Engagements der Mandatsträger sollen zukünftig die jeweiligen Fragen den Antworten stets vorangestellt werden.
Zu 2.
Derzeit finden sich im Ratsinformationssystem nur Vorlagen, Beschlüsse, Aushänge, Protokolle und Anlagen. Zu vielen Verwaltungsvorlagen, aber auch zu Mitteilungen/ Informationen zu Themen, die erst später in Vorlagen münden, gibt es regelmäßig „Kleine Anfragen“ oder sonstige schriftliche Fragen (s.o. die Fragen zur Theaterreform) und deren Beantwortungen durch die Verwaltung. Diese werden derzeit nicht im Ratsinformationssystem eingestellt, was dazu führt, dass eine Menge an Informationen zu den verschiedenen Themen durch die Mitglieder der Bürgerschaft nicht elektronisch abrufbar ist. Um auch diese Informationen allen Mandatsträgern einfacher zugänglich zu machen, sollen in Zukunft auch die Kleinen Anfragen etc. und deren Beantwortungen im Ratsinformationssystem hinterlegt sein.
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Finanzierung |
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Teilhaushalt |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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HHJahr |
Produkt-Sachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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Folgekosten |
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Ja Nein: |
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HHJahr |
Produkt-Sachkonto |
Planansatz in € |
Jährl. Folgekosten für |
Betrag in € |
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