Informationsvorlage - 06/168

Zu dem Produkt 54100, Gemeindestraßen wird jährlich ein Straßenzustandsbericht mit geplanten Investitionen und Instandsetzungen/Unterhaltungen erstellt. Erstmals ist dieser für das Jahr 2015 und Folgejahre gefertigt (siehe Anlage).

Hierzu ist eine Gliederung nach Aus- und Neubau sowie Instandsetzungen/Unterhaltungen vorgenommen worden. Weiterhin sind die Straßen nach Fahrbahnen und Geh-Radwege getrennt dargestellt. Die Erstbewertung basiert auf die Erfassung und Bewertung, die im Zuge der Erstellung der Eröffnungsbilanz durchgeführt wurde. Der Stichtag hierfür war der 31.12.2011. Die vorgenommene Bewertung gut, mittel, schlecht ist landeseinheitlich zur Eröffnungsbilanz vorgegeben worden.

Kostenschätzungen sind für das Jahr 2015 und soweit bekannt für die Folgejahre 2016 bis 2018 vorgenommen.

Bei den Instandsetzungen/Unterhaltungen wird von einem zur Verfügung stehenden jährlichen Kostenrahmen von 550.000 € bis 600.000 € ausgegangen. Nichtvorhersehbare notwendige Instandsetzungen, die auf Grund von Winterschäden auf öffentlichen Verkehrsflächen durchgeführt werden müssen, sind nicht berücksichtigt und reduzieren bzw. verschieben die planmäßigen Instandsetzungen.

Die geplanten Investitionen sind neben den jeweiligen Genehmigungen des städtischen Haushaltes auch von der Bereitstellung der Fördermittel abhängig.