Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/365
Grunddaten
- Betreff:
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Nachtragswirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes "Hanse-Kinder" und Änderung der Eigenbetriebssatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Senat (S)
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Beratung im Senat
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Geplant
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Ausschuss für Sport, Soziales und Jugend
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Beratung
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22.06.2015
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Geplant
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Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen
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Beratung
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22.06.2015
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Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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06.07.2015
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Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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20.07.2015
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt
1. den Nachtragswirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Hanse-Kinder.
2. die Änderung von § 9 der Eigenbetriebssatzung gemäß Anlage 2.
Sachdarstellung
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald hat zum 01.01.2015 die Gründung des Eigenbetriebes Hanse-Kinder beschlossen. Die Satzung des Eigenbetriebs ist noch nicht veröffentlicht worden. Gegenwärtig läuft noch das Anzeigeverfahren bei der Rechtsaufsichtsbehörde.
Zu 1.
Alle den Eigenbetrieb betreffenden Entscheidungen der Bürgerschaft vom Dezember 2014, die eine Änderung des Wirtschaftsplanes zur Folge hatten, sind im Nachtragswirtschaftsplan eingearbeitet worden.
Zum Zeitpunkt der Erarbeitung des Nachtragswirtschaftsplanes hat die Bürgerschaft noch keine Entscheidung zur Zuordnung der Immobilien getroffen. Im Plan wird aber von einer Zuordnung zum Vermögen des Eigenbetriebes ausgegangen. Er enthält deshalb im Planungszeitraum ab 2016 die Maßnahmen zu Neubau, Sanierung und Modernisierung der Immobilien.
Eine ausführliche Erläuterung der einzelnen Planansätze enthält der Vorbericht.
zu 2.
Auf Grund von Hinweisen der Rechtsaufsichtsbehörde vom 9. April 2015 ist § 9 der Eigenbetriebssatzung anzupassen.
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Finanzierung |
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Im Vergleich zum ursprünglichen Wirtschaftsplan, der dem Haushaltsplan 2015/2016 zu Grunde liegt, erhöht sich der Zuschussbedarf derart, dass zusätzliche Zahlungen des Kernhaushaltes in Höhe von 113 TEUR an den Eigenbetrieb spätestens zum Ende des Jahres erforderlich werden. Ein Deckungsvorschlag wird nach Vorliegen der Halbjahresprognose erarbeitet. |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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81,4 kB
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2
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öffentlich
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61,1 kB
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22.06.2015 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen
22.06.2015 - Ausschuss für Sport, Soziales und Jugend
06.07.2015 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt