Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/471
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Beschaffung einer Feuerwehrdrehleiter
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen
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Beratung
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19.10.2015
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●
Geplant
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Hauptausschuss (HA)
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Beschlussfassung
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02.11.2015
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Beschlussvorschlag
Der Hauptausschuss beschließt eine außerplanmäßige Auszahlung zur Beschaffung einer Feuerwehrdrehleiter im Volumen von 360.000 TEUR.
Sachdarstellung
Die Sicherstellung des abwehrenden Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung in Greifswald und Umgebung machen es erforderlich, zwei Feuerwehrdrehleitern verfügbar zu haben. Da die zweite Drehleiter durch einen Unfallschaden ausgesondert werden musste, ist eine außerplanmäßige Auszahlung zur Beschaffung einer weiteren Drehleiter erforderlich.
Das Land M-V hat in Vorgesprächen auf Fachebene diese Notwendigkeit ebenfalls gesehen und entsprechende Unterstützung durch die Gewährung einer Sonderbedarfszuweisung in Aussicht gestellt.
Die verbleibenden Eigenmittel können aus den zweckgebunden zu verwendenden Zuweisungen aus der Feuerschutzsteuer finanziert werden, so dass der allgemeine Investitionshaushalt nicht belastet wird.
Näheres zu den Gründen ist im Antrag auf Sonderbedarfszuweisung ausgeführt, der der Anlage beigefügt ist.
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Finanzierung |
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Teilhaushalt |
Produkt-Sachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
07 |
12601.07100000 (neue Maßnahme) |
Neuanschaffung zweite Feuerwehrdrehleiter |
360.000 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
2016 |
0 |
0 |
360.000 |
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HHJahr |
Produkt-Sachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
2016 |
12601.23310000 / Sonderbedarfszuweisung |
180.000 |
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1 |
2016 |
12601.23310000 / Feuerschutzsteuer |
180.000 |
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Folgekosten |
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Ja Nein:
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HHJahr |
Produkt-Sachkonto |
Planansatz in € |
Jährl. Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
2016 ff. |
12601.53800000 |
0 |
Abschreibungen |
30.000 p.a. |
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1 |
2016 ff. |
12601.41510000 |
0 |
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten |
30.000 p.a. |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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öffentlich
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277 kB
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19.10.2015 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen