Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/624

Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen,

ob und in welchem Zeitraum es möglich wäre, in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ein elektronisches Zahlungssystem („E-Payment-System“) einzuführen, um dies den Bürgerinnen und Bürger der Stadt sowie allen Personen und Einrichtungen, welche Dienstleistungen der Stadt in Anspruch nehmen und bezahlen müssen, zur Verfügung stellen zu können, mit welchem es diesen ermöglicht werden kann, Bezahl- und Abrechnungsvorgänge über verschiedene Bezahlmöglichkeiten, z.B. Lastschrift, Kreditkarte, paypal etc., durch führen zu können. Dabei muss der Bürgerschaft auch mitgeteilt werden, welche Kosten durch die Einführung eines solchen Systems entstehen werden und welche Kosteneinsparungen durch Entlastung von Mitarbeitern gegen gerechnet werden können.

Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald sollte prüfen, ob die im Beschlussvorschlag genannte Lösung zur Zahlung auf elektronischem Wege in unserer Stadt eingeführt werden kann. Grundsätzlich ist eine solche Lösung möglich. Mit dem Prüfauftrag soll aber abgeklärt werden, ob dies in der Stadt Greifswald sinnvoll ist und sich kostenmäßig rechnet.

Die Einrichtung eines solchen elektronischen Zahlungssystem könnte auch in anderen Bereichen der städtischen Leistungen, zum Beispiel bei der Bezahlung von Kitabeiträgen oder für die Verpflegung in den Schulen, Anwendung finden. Es soll deshalb auch geprüft werden, ob über eine entsprechende elektronische Plattform den Betroffenen die Möglichkeit verschafft werden kann, auch für diese Bereiche elektronische Bezahlmöglichkeiten einzurichten.

Greifswalds Partnerstadt Osnabrück hat ein umfassendes elektronisches Zahlungssystem eingeführt. Dort ist es zum Beispiel möglich, Melde- und Aufenthaltsbescheinigungen auf elektronischem Wege zu beantragen und die dafür entstehenden Verwaltungskosten direkt über das elektronische Zahlungssystem zu tätigen. In Zeiten des digitalen Wandels, sollte diese Möglichkeit zukünftig auch in unserer Universitäts- und Hansestadt möglich sein.