Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/652

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 400.000,00 € für die Durchführung der Sanierung der Sportplatzanlage Dubnaring im Städtebaulichen Sonder-vermögen 193  „Schönwalde I“.

In der Haushaltsplanung 2015 / 2016 sind die zum damaligen Zeitpunkt bekannten und zur Verfügung stehenden Städtebaufördermittel mit zu realisierenden Maßnahmen untersetzt worden.

Entsprechend Beschluss der Bürgerschaft Nr. 284-11/16 vom 08.01.2016 – Prioritätenliste für die Projektaufrufe zur EFRE-Förderung gemäß ISEK-Strategiepapier - soll die Sportplatzanlage Dubnaring schnellstmöglich umgestaltet werden. Die Gesamtbaukosten werden auf ca. 400.000 Euro geschätzt und stehen im Städtebaulichen Sondervermögen zur Verfügung.

Im Haushalt 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens 193  „Schönwalde I“ wurden keine Mittel für die Sanierung der Sportplatzanlage Dubnaring eingestellt.

Als Deckungsquelle für den fehlenden Planansatz dienen die überplanmäßigen Einnahmen des städtebaulichen Sondervermögens. Aufgrund der Rückerstattungen von nicht zuwendungsfähigen Kosten diverser Einzelmaßnahmen, stehen dem Sondervermögen höhere Mittel zur weiteren Verwendung zur Verfügung. Die Mittel sind vorrangig den noch abzurufenden Städtebaufördermitteln zu verausgaben.

Die für die Realisierung dieser Maßnahme erforderlichen zusätzlichen Eigenanteile in Höhe von ca. 60.000 € aus dem Kernhaushalt werden ggf. in 2017 zahlungswirksam und sind in der Haushaltplanung des Folgejahres zu berücksichtigen.

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