Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/698
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung eines Radwege- und Gehwegewartes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Ausschuss für Bauwesen, Umwelt, Infrastruktur und öffentliche Ordnung
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Beratung
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14.06.2016
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Geplant
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Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur
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Beratung
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14.06.2016
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Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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27.06.2016
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Gestoppt
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Bürgerschaft (BS)
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Beratung
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11.07.2016
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Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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06.10.2016
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Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wenn ja, welche Modelle der Einstellung und Finanzierung eines Radwege- und Gehwegewartes ab dem Haushaltsjahr 2017 möglich sind. Dabei sind auch die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit mit der ABS GmbH zu prüfen.
Das Ergebnis der Prüfung und gegebenenfalls ein Vorschlag zur Einrichtung eines Radwege- und Gehwegewartes ist der Bürgerschaft spätestens bis zur Haushaltsdiskussion für 2017/18 zu unterbreiten.