Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/745
Grunddaten
- Betreff:
-
8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Senat (S)
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Beratung im Senat
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Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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27.09.2016
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Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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06.10.2016
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft beschließt die 8. Änderungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald.
Sachdarstellung
Zu Artikel 1
Der Zusatz eröffnet die Möglichkeit unbefugten Gebrauch des Stadtwappens künftig zu sanktionieren. Damit kann dem Schutz des Stadtwappens künftig leichter Rechnung getragen werden.
Zu Artikel 2
Im Zuge der 5. Änderungssatzung der Hauptsatzung ist die Möglichkeit der durch § 3 Abs. 2 Satz 3 der KV-DVO vorgeschriebenen Zusendung bzw. Abholung von öffentlichen Bekanntmachungen versehentlich gestrichen worden. Mit Schreiben vom 22.03.2015 hat das Ministerium für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern auf diese Rechtsverletzung hingewiesen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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38,9 kB
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2
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öffentlich
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25,6 kB
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27.09.2016 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt