Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/790

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die
Annahme des Handlungsprogrammes der Klimapartnerschaft Greifswald – Pomerode als Basis der weiteren Kooperation auf diesem Gebiet.

Vor dem Hintergrund des global fortschreitenden Klimawandels und der für einen effektiven Klimaschutz auf kommunaler Ebene notwendigen Maßnahmen kooperieren Greifswald und die brasilianische Stadt Pomerode seit 2015 im Rahmen einer Klimapartnerschaft. Die Bürger-meister der befreundeten Städte unterzeichneten im Dezember 2014 dazu ein Memorandum.

Grundlage der Zusammenarbeit ist das Projekt "50 Klimapartnerschaften bis 2015", das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zu 100% gefördert wird. Greifswald und Pomerode bilden damit eine der 50 kommunalen Nord-Süd-Klimapartnerschaften, die von der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) der Engagement Global in Kooperation mit der Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW (LAG 21 NRW) im Auftrag des BMZ begleitet werden. Der Deutsche Städtetag (DST), der Deutsche Städte- und Gemeindebund sowie der Deutsche Landkreistag unterstützen das Projekt.
Das Projekt startete im März 2015 und endet im Herbst 2016, wird aber vom Projektträger auch in den folgenden Jahren begleitet.

Ziel der Zusammenarbeit war zunächst die Erarbeitung eines gemeinsamen Handlungsprogrammes zu Klimaschutz und Klimaanpassung. In beiden Kommunen wurden Steuerungsgruppen gebildet, die die lokalen Aufgaben abstimmten. Auf Greifswalder Seite besteht die Steuerungsgruppe unter anderem aus Vertretern der Greifswalder Marketing GmbH, des Amtes für Wirtschaft und Finanzen, der Fraktionen der Bürgerschaft und interessierter Vereine. Zu einzelnen Themen wurden die jeweiligen Experten hinzugezogen.

Am 26.04.2016 wurde der damalige Stand des Handlungsprogrammes dem Bauausschuss und dem Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus vorgestellt.

Stärker als in Greifswald spürbar hat Pomerode schon mit deutlich sichtbaren Auswirkungen des Klimawandels zu kämpfen. Immer häufigere Überschwemmungen und Hangrutschungen werden als Anzeichen des Klimawandels angesehen. In allen 50 Klimapartnerschaften gibt es Anzeichen dafür, dass die jeweiligen Südpartner aus Afrika oder Süd- bzw. Mittelamerika stärker von den negativen Auswirkungen der Klimaveränderungen betroffen sind als die deutschen Kommunen. Klimaschutz ist eine weltweite Herausforderung. Als Kommunen können und wollen Greifswald und Pomerode in ihrer Verantwortung stehende Beiträge zum Klimaschutz leisten.

Bei einer Begegnung in Pomerode und 2 Treffen in Greifswald wurde das Handlungsprogramm erarbeitet. Schwerpunktthemen der künftigen Zusammenarbeit sind:

• Förderung einer nachhaltigen touristischen Entwicklung
• Förderung umweltfreundlicher Mobilität
• Reduktion Energie- und Ressourcenverbrauch (inklusive Abfall/Abwasser)

Es wurde sich dabei bewusst auf Themen beschränkt, bei denen sich die Partner gegenseitig mit ihren Erfahrungen unterstützen können und die als realistisch umsetzbar erachtet werden. Ein weiteres Kriterium für die Aufnahme eines Themas in das Handlungsprogramm war, inwieweit dieses für beide Städte von Bedeutung hat. Sogenannte „Spiegelthemen“ fördern das beidseitige Interesse  an einer Problematik und steigern die Chancen auf eine zukünftige Projektförderung.
Das für Pomerode mit Bezug auf den Klimawandel sehr bedeutsame Thema Katastrophenschutz ist deshalb nicht in das Handlungsprogramm aufgenommen worden. Greifswald hat hier keine Expertise und aufgrund der völlig unterschiedlichen Geomorphologie (Pomerode- Tallage mit steilen Bergen und schnellfließenden Flüssen, Greifswald – eiszeitlich geprägte Oberfläche ohne größere Erhebungen) keine ähnlich geartete Problematik.

Das Handlungsprogramm bildet die Basis für die weitere Kooperation auf dem Gebiet des Klimaschutzes in den nächsten 10 Jahren. Die Umsetzung soll schrittweise erfolgen und liegt in gemeinsamer Verantwortung unterschiedlicher Akteure in den Kommunen.
Da Greifswald im Klimaschutz bereits länger aktiv ist sind viele der Aufgabenfelder kongruent oder ergänzend zu bereits bestehenden Vorhaben wie der Umsetzung des Radverkehrsplanes, des Klimaschutzkonzeptes oder mit dem Masterplan.

Die Kooperation mit Pomerode und die Umsetzung des Handlungsprogrammes soll unter Nutzung von Förderprogrammen des BMZ fortgesetzt werden. 

Als eine der ersten Maßnahmen aus dem Handlungsprogramm ist die Teilnahme Pomerodes am STADTRADELN 2017 geplant. Dies ist mit dem deutschen Organisationsteam des STADTRADELN bereits abgestimmt. Pomerode wäre damit die erste Stadt außerhalb Deutschlands, die an diesem Wettbewerb teilnimmt.