Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/1162

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die Annahme des Masterplans 100% Klimaschutz und unterstützt im Bereich ihrer Verantwortlichkeit die Umsetzung der im Konzept empfohlenen Maßnahmen.

Sie beauftragt den Oberbürgermeister, diese Maßnahmen im Einzelnen zu diskutieren und bezüglich ihrer Umsetzung zu prüfen, damit die Stadt ihrem Titel als Leuchtturm des nationalen Klimaschutzes gerecht werden kann.

Der mit der Nutzung fossiler Energieträger wie Erdöl, Erdgas und Kohle zum Zwecke der Erzeugung von Wärme und elektrischem Strom verbundene Ausstoß von Treibhausgasen forciert einem Wandel der klimatischen Verhältnisse auf der Erde, der die Zukunft der Menschheit bedroht.

Die Stadt Greifswald hat daher bereits seit vielen Jahren strategische Überlegungen im Bereich Klimaschutz angestellt. So haben sich 2008 die wichtigsten Akteure in Greifswald zum Klimaschutzbündnis Greifswald 2020 zusammengeschlossen. In den Jahren darauf wurden Klimaschutz- und Klimaschutzteilkonzepte erstellt, die sich detailliert mit den Themen Wärme, Mobilität und Deponiestandorten befasst haben.

Als neue Herausforderung hat sich die UHGW das Ziel gesetzt, die Treibhausgasemissionen bis 2050 um mindestens 95 % gegenüber 1990 zu reduzieren sowie gleichzeitig den Energieverbrauch zu halbieren. Damit ist Greifswald eine von 22 Masterplan-Kommunen deutschlandweit, die seit dem 1. Juli 2016 durch die Nationale Klimaschutzrichtlinie gefördert werden. Masterplan-Kommunen sollen aufzeigen, wie die ambitionierten Klimaschutzziele der Bundesregierung erreicht werden.

Damit haben sich die Stadtverwaltung und die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald schon längst zu den klimapolitischen Zielen Deutschlands und ihrer zu ihrer eigenen Verantwortung bekannt, Lösungen zu suchen, um diese auf kommunaler Ebene zu erreichen.

Entsprechend dem Beschluss B223-09/15 „Aufstellung eines Masterplanes 100% Klimaschutz für die Universitäts- und Hansestadt Greifswald“  wurde, gefördert durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, ein entsprechendes Konzept erarbeitet.

Es greift die genannten Ziele auf und zeigt einen dorthin führenden Reduktionspfad explizit auf. Der Masterplan bündelt das derzeitig vorhandene Know-how in der Stadt und bringt es mit den jetzt geltenden und zukünftig angenommenen Rahmenbedingungen zusammen. Zugleich erfüllt er die Bedingungen, zu denen sich Greifswald mit dem Beitritt zum Konvent der Bürgermeister verpflichtet hat und bereitet zukünftige Herausforderungen vor.

Darüber hinaus geht mit der Konzepterstellung zum einen eine Aktualisierung und zum anderen eine Systemumstellung bei der Treibhausgasbilanzierung der Stadt einher. Nach dem jetzigen Stand emittiert Greifswald fast 40% weniger Treibhausgas jährlich und verbraucht etwa 9% weniger Endenergie. Diese Werte sind nun auch deutschlandweit vergleichbar und transparent über das Internet abrufbar.

Der Masterplan enthält konkrete Maßnahmenvorschläge für die Sektoren Private Haushalte, Gewerbe Handel Dienstleistung,  Industrie und Kommunale Einrichtungen.

Schwerpunkte sind:

• Der Erhalt und Umstellung der Fernwärme auf Erneuerbare Energien bspw. durch Power to Heat oder Solarthermie
• Steigerung des Anteils regenerativ erzeugter Elektroenergie beim Energieverbrauch in Greifswald
• Umfangreiche Umstellungen im Verkehrsbereich weg von MIV (insbes. PKW) hin zu Umweltverbund und intermodalen Lösungen sowie optimierten Lösungen in Betrieblichen Fuhrparken.
• Bewusstseinswandel in der Greifswalder Bevölkerung in Bezug auf Suffizienz
• Förderung technischer Innovationen
• Optimierung vorhandener Strukturen

Der Masterplan untersetzt alle bisherigen Beschlüsse der Bürgerschaft zum Thema Klimaschutz (bspw. B385-25/07 „Umweltstadt Greifswald“, B182-08/10 „Fortführung Klimaschutzbündnis“, B219-11/10 „Fernwärmesatzung“ oder B533-19/17 „Nachhaltiges Verwaltungshandeln“ mit konkreten Maßnahmen. Damit bildet der Masterplan die Basis für die Arbeit der Stadtverwaltung und des Klimaschutzbündnisses Greifswald 2020 für den Zeitraum bis zum Jahr 2030.