Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/1299

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Auf der Informationsveranstaltung der Verwaltung am 06.12.2017 zum Thema Allris wurde deutlich, dass eine effektive Arbeit mit dem neuen Ratsinformationssystem nur dann möglich ist, wenn allen Bürgerschaftsmitgliedern und sachkundigen Einwohnern entsprechende Endgeräte zur Verfügung stehen. Daher soll die Verwaltung prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, um den Bürgerschaftsmitgliedern und den sachkundigen Einwohnern den optimalen Zugang zum neuen System und dem digitalen Arbeiten zu ermöglichen und mit welchen Kosten dies jeweils verbunden wäre. Dabei sollen vor allem drei Varianten betrachtet werden:

 

1)      Anschaffung/Kauf und kostenlose Zur-Verfügungstellung der Endgeräte durch die Stadt an die Nutzer (Bürgerschaftsmitglieder und sachkundige Einwohner).

2)      Quotale Teilung der Anschaffungskosten zwischen Stadt und Nutzern (dabei muss auch die Frage bedacht werden, wie mit Nachrückern umgegangen wird).

3)      Anschaffungskosten werden durch die Nutzer aufgebracht, welche dann durch eine sog. „Digitalisierungspauschale“ in Höhe von 10 € pro Ortsteil-, Ausschuss- und Bürgerschaftssitzung an diejenigen Nutzer, die vollständig auf Papier verzichten, erstattet wird.

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Sachdarstellung

Die Verwaltung plant die Einführung eines neuen Ratsinformationssystems, welches das papierfreie Arbeiten ermöglichen soll. Dies würde allerdings neben der entsprechenden Bereitschaft der Mitglieder der Bürgerschaft und der sachkundigen Einwohner auch voraussetzen, dass solche Endgeräte zur Verfügung stehen bzw. gestellt werden. Daher soll die Verwaltung prüfen, ob und in welcher Form eine solche Ausstattung praktikabel wäre und wie eine Finanzierung aussehen könnte.

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Beschlüsse

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15.01.2018 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

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29.01.2018 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt

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22.02.2018 - Bürgerschaft (BS) - mehrheitlich