Beschlussvorlage der Verwaltung - 06/1308

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unter Hinzuziehung der AG „Barrierefreiheit“ eine Priorisierung der Greifswalder Bushaltestellen bezüglich ihres barrierefreien Ausbaus vorzunehmen. In der Prioritätenliste sollen die zu erwartende Höhe der Kosten für den Ausbau sowie ein möglicher Zeitraum für den Ausbau angegeben werden.

Ziel soll es sein, dass alle Greifswalder Bushaltestellen bis zum Jahr 2023 barrierefrei sind.
Der Oberbürgermeister soll hierzu mit der Firma Ströer Gespräche führen, inwieweit diese dazu beitragen kann, alle Bushaltestellen Greifswalds innerhalb der nächsten fünf Jahre nach Priorität barrierefrei zu gestalten.
Sollte ein für die Stadt kostenloser Umbau nicht möglich sein, soll die Einwerbung von Fördermitteln und eine finanzielle Beteiligung des Landkreises geprüft werden.
Die Prioritätenliste soll bis Sommer 2018 den Gremien vorgelegt werden.

Bei einer Informationsfahrt mit einem Bus der Stadtwerke Greifswald wurde unsere Fraktion auf den schlechten Zustand vieler Bushaltestellen in Greifswald aufmerksam. Insbesondere ist oftmals keine Barrierefreiheit gegeben, so dass Bürger_innen mit Handikap Probleme bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs haben.

Die Instandsetzung der Bushaltestellen liegt in der Verantwortung der Stadt Greifswald. Daher sollte die Verwaltung gemeinsam mit der AG Barrierefreiheit eine Prioritätenliste bezüglich des barrierefreien Ausbaus der Greifswalder Bushaltestellen erstellen und diese in einem angemessenen Zeitraum abarbeiten.

Die Finanzierung der ersten Umbaumaßnahmen muss im kommenden Doppelhaushalt berücksichtigt werden, sofern sie nicht kostenfrei gestaltet werden kann.

Ein kostenfreier Umbau könnte etwa durch eine vertragliche Festlegung mit der Firma „Deutsche Städte Medien GmbH“ erfolgen. Auch sollte der Landkreis sich an den Kosten beteiligen, zumal auch Busse des Landkreises städtische Bushaltestellen nutzen.
Schließlich sollte versucht werden, weitere Fördermöglichkeiten von Land und/oder EU auszuschöpfen.

Um womöglich Kosten im nächsten Doppelhaushalt einplanen zu können, muss die Prioritätenliste frühzeitig vorliegen. Die AG „Barrierefreiheit“ hat bereits eine Liste erstellt, die als Grundlage für eine Gesamtliste dienen kann. Eine Vorlage bis Juni 2018 erscheint daher realisierbar.