Informationsvorlage - 06/1609

Die Ausschüsse für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen sowie für Bauwesen, Umwelt, Infrastruktur und öffentliche Ordnung nehmen die in Aussicht gestellten Städtebaufördermittel des Programmjahres 2018 zur Kenntnis

Der Beschluss der Prioritätenliste für die Beantragung der Städtebaufördermittel 2018 ist mit der Vorlage B 609-22/17 vom 05.10.2017 erfolgt.

Mit Schreiben des Ministeriums für Energie, Digitalisierung und Infrastruktur Mecklenburg-Vorpommern (MWBT), Anlage 1, vom 15.08.2018 erfolgte die In-Aussichtstellung beantragter Mittel für das Städtebauförderprogramm 2018. Die entsprechenden Zuwendungsbescheide des Landesförderinstitut M-V liegen noch nicht vor. Mittelzuweisungen erhalten die aufgezeigten Einzelvorhaben in den Gesamtmaßnahmen „Innenstadt und Fleischervorstadt“, „SOS - Fleischervorstadt“, „Schönwalde I“ und „SOS - Schönwalde II“. Für das Programmgebiet „Ostseeviertel Parkseite“ sind keine Mittel mehr bewilligt worden. Hier empfiehlt, das zuständige Ministerium die Gesamtmaßnahmenabrechnung vorzunehmen.