Beschlussvorlage der Verwaltung - 04/999

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die anliegende 8. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung

B 1029-51/99 vom 09.03.1999

 


 

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Sachdarstellung

 

Finanzierung - entfällt

 

 

HH-Stelle

Verbale Beschreibung und Bemerkung

1

UA 067500

Straßenreinigung; 1= Einnahmen, 2= Ausgaben

 

 

geplant

vorhanden

Bedarf

Rest

Jährl. Kosten

1

369.200,00 €

 

369.200,00 €

 

 

2

788.900,00 €

 

788.900,00 €

 

 

 

Begründung

 

Mit der Straßenreinigungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald 2009 wurden folgende Reinigungsklassen (RK) festgelegt.

 

RK 1 - 3x wöchentliche Reinigung  RK 4  Riems (nur Winterdienst)

RK 3 - 1x wöchentliche Reinigung  RK 5  Friedrichhagen( nur Winterdienst)

RK 6 - 14-tägige Reinigung

 

In allen Reinigungsklassen -  einschließlich des Winterdienstes - ist der Öffentlichkeitsanteil mit 25 % festgeschrieben. Das heißt, es werden 25% der Gesamtkosten der Straßenreinigung und des Winterdienstes der Stadt durch den öffentlichen Haushalt getragen.

 

Berechnung Straßenreinigungsgebühr 2009

 

Mit der Reduzierung der Kehrkilometer der Straßenreinigung von 11.472,8 Kehrkilometern für 2007/2008 auf 8.696,9 Kehrkilometer für das Haushaltsjahr 2009 sind zukünftig 2.775,9 Kehrkilometer weniger zu reinigen und zu beauftragen. Die Verringerung der Kehrmeter für 2009 erklärt sich zum einen daraus, dass einige Straßen aus dem Straßenreinigungsplan herausgenommen wurden; außerdem gibt es ab dem 01.01.2009 die neue Reinigungs- klasse 6 mit der 14-tägigen Reinigung. Der überwiegende Teil der Straßen der neuen RK 6 war im Haushaltsjahr 2008 der RK 3 – 1x wöchentliche Reinigung zugeordnet, somit werden mit der Einführung der 14-tägigen Reinigung auch die Kehrmeter und Veranlagungsmeter halbiert. Gleichfalls erfolgt mit der Absenkung der Kehrkilometer 2009 auch eine Verringerung der Kosten der Straßenreinigung. Die Bruttokosten 2008 waren mit 668,6 T€ kalkuliert; für das Reinigungsjahr 2009 werden 575,0 T€ veranschlagt. Damit werden die Aufwendungen für die Straßenreinigung insgesamt um 13,9 % gesenkt.

 

Gleichzeitig sind Kostenüberdeckungen aus den Vorjahren 2006 und 2007 (s. Anlage 4 und 5) in Höhe von insgesamt 6.530,82 € entstanden, die sich gebührensatzmindernd auf die Gebührensatzung für 2009 auswirken. Außerdem ist der Einheitspreis pro Kehrkilometer der GEG um 7,7 % gestiegen. Das beruht auf Steigerungen der Einstandskosten bei der GEG.

 

Berechnung Winterdienstgebühr 2009

 

Für 2008 wurden Winterdienstkosten in Höhe 339,5 T€ kalkuliert; für 2009 werden nur

213,8 T€ prognostiziert. Damit werden 125,6 T€ im Vergleich zum Jahr 2008 auf Grund der milden Winter der Jahre 2005 bis 2007 weniger eingestellt (Berechnungsgrundlage der Winterdienstkosten 2009).

 

Außerdem erfolgt eine gebührensatzmindernde Guthabenverrechnung aus dem Winterdienst (milde Winter) für die Jahre 2006 und 2007 in Höhe von 281,6 T€.

 

Diese Umstände führen für die Kalkulationskreise Winterdienstgebühr zu negativen Gebührensätzen (zwischen -0,26 €/Veranlagungsmeter und -0,44 €/Veranlagungsmeter).

Das heißt, die Guthabenverrechnung aus Vorjahren ist für die Stadt, Riems und Friedrichshagen höher als der Kostenansatz 2009, so dass sich ein Guthabensaldo

ergibt (s. Anlage 1, Ziffer 2. und Anlage 2, Ziffer 3. und 4.).

 

Für die Reinigungsgebühr im Stadtgebiet kann das Guthabensaldo aus der

Winterdienstgebühr von der Gebühr für die Straßenreinigung abgezogen werden.

 

Für unsere Ortsteile Riems und Friedrichshagen ist das zu erstattende Guthaben höher

als die Kosten, die für den Winterdienst 2009 zu entrichten wären (s. Anlage 2).

Da Gebührenrückerstattungen bei laufenden Leistungen nicht üblich sind, erhalten die Bürger von Riems und Friedrichshagen für 2009 einen 0-Bescheid für Winterdienstgebühren, d.h., der Winterdienst 2009 wird analog 2008 und Vorjahre abgesichert und durchgeführt, die Kosten werden aus dem Guthaben Winterdienst aus Vorjahren finanziert. Das verbleibende Guthaben wird auf die neuen Kalkulationsperioden nach 2009 vorgetragen.

 

Gesamtbetrachtung

 

Auf Grund der vorgenommenen Verminderung der Kehrkilometer um 2.776,0 für 2009 und gleichzeitiger gebührenmindernden Umlage von Kostenüberdeckungen aus 2006 und 2007 in Höhe von 6.530,82 € T€ und der Guthabenverrechnung Winterdienst in Höhe von 281.642,25 € verändern sich die Gebührensätze für das Jahr 2009 im Vergleich zu 2008 wie folgt:

 

Periodischer Vergleich der Jahresgebührensätze je Frontmeter in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

 

2008

in €

2009

in  €

Absolute Gebührensatzveränderungen  in €

Reinigungsklasse 1

STR

WD

STR

WD

 

 

11,28

3,16

 

 

12,99

-0,44

 

 

-1,89

Reinigungsklasse 3

3,76

3,16

 

 

4,33

-0,44

 

 

- 3,03

Reinigungsklasse 6

entfällt

entfällt

2,17

-0,44

neue RK ab 2009

Reinigungsklasse 4

 

0,90

 

0,00

- 0,90

Reinigungsklasse 5

 

1,64

 

0,00

- 1,64

 

 

Kosten der STR + WD 2008 und 2009 im Vergleich ohne Nachberechnungen aus Vorjahren        Angaben in €

Bezeichnung

Geplante Kosten  2008

Geplante Kosten 2009

Abweichnung

Kosten Straßenreinigung

eins. 19% MwSt.

 

478.900,00

 

390.963,00

 

-87.937,00

Deponierungskosten eins.19% MwSt.

  45.700,00

   41.073,00

- 4.627,00

Transportkosten eins. 19% MwSt.

  37,900,00

   39.199,00

+1.299,00

Kosten für Umladen

u. Verdichtung eins.19% MwSt

 

   57.000,00

 

   52.827,50

 

  -4.172,50

Verwaltungskosten

   47.800,00

  49.500,00

+1.700,00

Vermessungskosten

     1.300,00

    1.458,00

  +  158,00

Teil

668,600,00

575.020,50

- 93.579,50

 

 

 

 

Kosten WD -  UHGW

325.150,80

205.401,00

-119.749,80

Kosten WD- Riems

    6.824,85

    4.057,00

    -2.767,85

Kosten WD Friedrichshagen

    7.498,83

    4.384,00

    -3.114,83

Kosten Winterdienst gesamt Teil

339.474,48

213.842,00

-125.632,48

Bruttokosten STR +WD gesamt

1.008.074,48

788.862,50

-219.211,98

 

Gebührenvergleich Mecklenburg-Vorpommern- Kreisfreie Städte-

(einschl. Winterdienst)

Stadt

3x wöchentliche

Reinigung

1x wöchentliche

Reinigung

14-tägige

Reinigung

Stralsund

        7,72

       4,81

       3,77

Schwerin

      18,24

       7,12

       4,33

Neubrandenburg

nur 1x im Monat

          2,99

 

      13,33 

 

       6,47

Wismar

nur 4x Reinigung

         19,26

 

       5,58

nicht vorhanden

 

Greifswald

         12,55

       3,89

        1,73

Rostock nicht ausgewiesen, weil Gebühren nach dem Quadratwurzelmaßstab berechnet werden, nicht

vergleichbar.

 


8. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung

B 1029-51/99 vom 09.03.1999 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

 

Auf Grund des § 5 Abs.1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern in der Fassung der Bekanntmachung vom 08.06.2004 (GVOBl. M-V 2004 S. 205), in der zurzeit gültigen Fassung, in Verbindung mit § 50 Abs.4 Nr.3 des Straßen- und Wegegesetzes Mecklenburg-Vorpommern vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V. 1993 S. 42) in der derzeit gültigen Fassung und des § 2 der Straßenreinigungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald vom 25.11.1993 in der derzeit geltenden Fassung wird nach Beschlussfassung durch die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald am 08.12.2008 folgende Satzung erlassen:

 

Artikel 1

 

§ 4 wird wie folgt neu gefasst:

§4

Bemessung der Gebührensätze

 

(1) Der Öffentlichkeitsanteil an den Einrichtungen der Straßenreinigung/

 Winterdienst wird pauschal mit 25% festgesetzt.

(2) Der Kalkulationszeitraum für dieses Satzung wird für das Jahr 2009 festgesetzt

(3) Gebührensätze

 

1. Die Gebühren für die allgemeine Straßenreinigung (ohne Winterdienst) betragen je Meter Straßenfrontlänge jährlich:

 

a) in der Reinigungsklasse 1 (3x wöchentliche Reinigung) 12,99 €

b) in der Reinigungsklasse 3 (1x wöchentliche Reinigung)   4,33 €

c) in der Reinigungsklasse 6 (14-tägige Reinigung)     2,17.€

 

2.Die Gebühren für die Winterdienstreinigung (WD) betragen je Meter Straßen-

    frontlänge jährlich:

 

in der Reinigungsklasse 1    - 0,44 €

in der Reinigungsklasse 3    - 0,44 €

in der Reinigungsklasse 6    - 0,44 €

in der Reinigungsklasse 4 Riems     0,00 €

in der Reinigungsklasse 5 Friedrichshagen   0,00 €

 

Artikel 2

Inkrafttreten

 

Diese Satzung tritt am Tage nach der Bekanntmachung, frühestens aber zum

01.01. 2009 in Kraft und gilt bis zum 31.12.2009.

 

Soweit beim Erlass dieser Satzung gegen Verfahrens- und Formschriften verstoßen wurde, können diese gemäß § 5 der Kommunalverfassung nach Ablauf eines Jahres seit dieser öffentlichen Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden. Diese Einschränkung gilt nicht für die Verletzung von Anzeige-, Genehmigungs- oder Bekanntmachungsvorschriften.

 

Greifswald, den

 

 

Dr. König

Oberbürgermeister


Anlage 1

 

1.Kalkulation der Gebührensätze der allgemeinen Straßenreinigung (STR) ohne Winterdienst

 

   a) Prognose der Kosten für 2009

 

Bezeichnung

 2009  Angaben in €

Straßen- und Gehwegreinigung einschl.19%

MwSt.

   390.963.-

Deponierungskosten einschl.19% MwSt.

   41.073.-

Transportkosten einschl. 19 % MwSt.

   39.199.-

Kosten f. Umladen u. Verdichten einschl.19 %

MwSt.

   52.827,50

Verwaltungskosten, anteilig s. Anlage 3

   49.500,-

Vermessungskosten, anteilig s. Anlage 3

     1.458.-

Guthabenverrechnungen aus 2006/2007

s. Anlagen 4 und 5

            -  6.530,82

Teil

   568.489,68

abzüglich öffentlicher  Anteil  25 %

   142.122,42

umlagefähige Gebührenkosten

   426.367,26

 

  b)Prognose der gewichteten Frontmeter für 2009 (s. Anlage 6)

 

Bezeichnung

  2009

Reinigungsklasse 1 – 3 x wöchentliche Reinigung

6.990 gewichtete Frontmeter

Reinigungsklasse 3 – 1 x wöchentliche Reinigung

56.123 gewichtete Frontmeter

Reinigungsklasse  6 - 14-tägige Reinigung

 

35.242 gewichtete Frontmeter

Gesamtveranlagungsmeter

98.355 gewichtete Frontmeter

 

   c)Berechnung der allgemeinen Straßenreinigungsgebühr (STR):

 426.367,26 € durch 98.355 gewichtete Frontmeter = 4,33 €/m und Jahr

 Reinigungsklasse 1 (3xwöchentliche Reinigung) je Meter Straßenfrontlänge und Jahr =12,99 €

 Reinigungsklasse 3 (1x wöchentliche Reinigung) je Meter Straßenfrontlänge und Jahr= 4,33 €

 Reinigungsklasse 6 (14-tägige Reinigung) je Meter Straßenfrontlänge und Jahr =2,17 €


2. Kalkulation des Gebührensatzes Winterdienst Reinigungsklasse

1, 3 und 6

 

a)     Prognose der Kosten und der Straßenfrontlänge 2009

 

 

Bezeichnung

                        2009 Angaben in €

Reinigungsklasse 1, 3 und 6, s. Anlage 6

                           128.936 Frontmeter

Kosten Winterdienst

                           187.200.-

Verwaltungskosten, anteilig

                             17.681.-

Vermessungskosten, anteilig

                                  520.-

Guthabenverrechnung aus 2006/ 2007

                         - 281.642,25

Teil

                          - 76.241,25

abzüglich  25 % öffentlicher Anteil

                          - 19.060,31

umlagefähige Gebührenkosten

                           - 57.180,94

 

b)     Berechnung der Winterdienstgebühr RK1, RK3 und RK6

-57,180,94 € durch 128.936 Frontmeter und Jahr gleich -0,44 € (Erstattung durch Verrechnung Straßenreinigungsgebühr RK 1, 3 und 6)

 


Anlage 2

 

3.Kalkulation des Gebührensatzes Winterdienst Riems Reinigungsklasse 4

 

a)     Prognose der Kosten und der Straßenfrontlänge 2009 
 

Winterdienstgebühr Riems Klasse 4

  2009 Angaben in €

Reinigungsklasse 4, s. Anlage 6

  10.082 Frontmeter

Kosten Winterdienst

    3.700,00

Verwaltungskosten, anteilig

       346,00

Vermessungskosten, anteilig

         11,00

Guthabenverrechnung 2006/2007

  - 7.502,62

Teil

   - 3.445,62  

abzüglich 25 % Öffentlichkeitsanteil

   -  861,41

Umlagefähige Gebührenkosten

   -2.584,21

 

b)     Berechnung der Winterdienstgebühr Riems RK4

 -2,584,21 € : 10.082 Frontmeter gleich -0,26 €/m und Jahr (Erstattung im Rahmen des Vortrages auf neue Kalkulationsperioden nach 2009)

 

4. Kalkulation des Gebührensatzes Winterdienst Friedrichshagen Reinigungsklasse 5

   a) Prognose der Kosten und der Straßenfrontlänge für 2009

 

Winterdienstgebühr Friedrichshagen

  2009 Angaben in €

Reinigungsklasse 5, s. Anlage 6

  6.228 Frontmeter

Kosten Winterdienst

  4.000.00

Verwaltungskosten, anteilig

  373.00

Vermessungskosten, anteilig

  11.00

Guthabenverrechnung 2006/2007

  - 7.979,85

Teil

  - 3,595,85

Abzüglich 25% Öffentlichkeitsanteil

  - 898,96

umlagefähigen Gebührenkosten

  - 2.696,89

 

b)   Berechnung Winterdienstgebühr Friedrichshagen RK 5

2.696,89 € durch 6.228 Frontmeter gleich -0,43 €/m und Jahr (Erstattung im Rahmen des Vortrages auf neue Kalkulationsperioden nach 2009)

 

5. Abrechnung der Winterdienstleistungen der Jahre 2005 bis 2007

 

Bezeichnung

Jahr

Stadt

Riems

Friedrichshagen

Materialkosten

2005

2006

2007

  78.338,06

       412,40

  32.013,90

2.681,34

        0

1.321,24

3.555,69

   155,44

1.398,96

Technikkosten

2005

2006

2007

  88.971,97

    2.810,52

  36.441,60

2.651,95

       0

1.083,60

2.503,93

   136,40

   942,97

Arbeitskräfteeinsatz

2005

2006

2007

208.584,12

    3.254,40

   88.330,11

1.961,05

       0

   814,91

1.892,70

    110,41

    715,02

Kalkulatorische Kosten

2005

2006

2007

           0

  11.698,82

  10.603,52

         0

   287,48

   212,18

        0

    242,15

    200,39

Gesamt

 

561.459,42

11.013,75

11.854,06

Jahresdurchschnitt

 

187.153.14

   3.671.25

   3.951,35

gerundet

Gesamt

187.200.00

   3.700.00

   4.000.00

 


      Anlage 3

Prognose der Verwaltungskosten, Vermessungskosten und des Straßenkehricht

für das Jahr 2009         

 

a) Verwaltungskosten:

1. Steuern und Stadtkasse Amt 20      56.000 €

2. Personalamt Amt 10            400 €

3. Tiefbauamt Amt 66       11.496 €

          67.896 €

                67.900 €

anteilig aufgeteilt zu den Gesamtkosten

72,90% für die allgemeine Straßenreinigung o. WD  49.500 €

26,04% Winterdienst Stadt      17.681 €

00,51% Winterdienst Riems           346 €

00,55% Winterdienst            373 €

 

b) Vermessungskosten:

 

Kehrkilometer- und Frontmetervermessung Greifswald:  2.000 €/a

(für Neuvermessungen, bei Änderung des Reinigungs-  ========

planes).        

anteilig prozentual aufgeteilt wie Verwaltungskosten

 

Straßenkehricht   (Istwerte 2007)

 

Monat

Menge in t

Januar

183,62

Februar

215,42

März

219,92

April

151,54

Mai

178,10

Juni

191,84

Juli

208,22

August

233,72

September

204,12

Oktober

229,98

November

257,14

Dezember

187,84

Gesamt

2.461,46

 

Für das Reinigungsjahr 2009 wird mit 2250 t Straßenkehricht gerechnet, weil im

Vergleich 2008/2009 eine Verringerung der Kehrkilometer erfolgt.

 


Anlage 4

 

Verrechnung aus Vorjahren 2006

Abschnitt 67500

 

 

 

 

        Ansatz

     Ergebnis lt.

 

Bezeichnung

Gruppr.

lt.Gebührensatz.

Ist Abrechnung Hüll

Abweichn.

Straßenreinigung

 

 

 

 

GEG Kosten

540201

442.917,00

439.846,55

-3.070,45

Deponierung

620200

51.253,00

47.145,56

- 4.107,44

Transport

602300

33.742,00

37.259,27

3.517,27

Umschlag u. Verdichtung

602400

53.341,00

70.085,86

16.744,86

Verwaltungskosten

679000

88.200,00

88.200,00

0,00

Vermessungskosten

623079

20.000,00

123,00

-19.877,00

Gesamtkosten

 

689.453,00

682,660,24

-6.792,76

 

 

 

 

 

Winterdienst

 

 

 

 

Stadt UHGW

 

157.500,00

18.176,14

-139.323,86

Gesamt Stadt

 

157.500,00

18.176,14

-139.323,86

 

 

 

 

 

Winterdienst

 

 

 

 

Riems

 

4.700,00

287,48

-4.412,52

Gesamt

 

4.700,00

287,48

-4.412,52

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Winterdienst

 

 

 

 

Friedrichshagen

 

4.700,00

644,40

-4.055,60

Gesamt

 

4.700,00

644,40

-4.055,60

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gesamt Ausgaben

 

856.353,00

701,768,26

-154.584,74

 

 

 

 

 

 

 

Mit der Straßenreinigungsgebührensatzung 2009 sind 154.584,74 € als Guthaben den Bürgern aus 2006 zu erstatten.

 


Anlage 5

 

 

 

 

 

Verrechnung aus Vorjahren 2007

Abschnitt 67500

 

 

 

 

 

Angaben in €

 

 

 

Ansatz lt.

Ergebnis lt. Ist

 

Bezeichnung

Gruppiern.

Gebührensatzung

Abrechnung Hüll

Abweichung

 

 

 

 

 

GEG Kosten

540201

478.700,00

471.783,52

-6.916,48

Deponierung

620200

45.700,00

45.721,54

21,54

Transport

602300

37.900,00

37.912,52

12,52

Umschlag u. Verdichtung

602400

57.000,00

57.107,30

107,30

Verwaltungskosten

679000

47.800,00

56.137.06

8.337,06

Vermessungskosten

623079

1.300,00

0,00

-1.300,00

Verrechnung a. VJ

 

0,00

 

 

Gesamtkosten

 

668.400,00

668.661,94

261,94

 

 

 

 

 

Winterdienst

 

 

 

 

Stadt UHGW

 

301.192,20

167.389,13

-133.803,07

Verwaltungskosten

679000

23.200,00

15.342,88

7.857,12

Vermessungskosten

623079

658,20

0,00

-658,20

Gesamtkosten

 

325.050,40

182.732,01

-142.318,39

 

 

 

 

 

Winterdienst

 

 

 

 

Riems

 

6.311,25

3.431,93

-2.879,32

Verwaltungskosten

679000

500,00

302,82

-197,18

Vermessung

623079

13,60

0,00

-13,60

Gesamtkosten

 

6.824,85

3.734,75

-3.090,10

 

 

 

 

 

Winterdienst

 

 

 

 

Friedrichshagen

 

6.983,83

3.257,34

-3.726,49

Verwaltungskosten

679000

500,00

317,24

-182,76

Vermessungskosten

623079

15,00

0,00

-15,00

Gesamtkosten

 

7.498,83

3.574,58

-3.924,25

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gesamt Ausgaben

 

1.007.774,08

858.703,28

-149.070,80

 

 

 

 

 

Mit der Gebührensatzung 2009 werden 149.070,80 € als Guthaben aus 2007 verrechnet.

 


 

Anlage 6

Ermittlung der Veranlagungsmeter 2009 (gewichteten Straßenfrontmeter)

 

 

Bezeichnung

Frontmeter

Gewichtete Frontmeter

Reinigungsklasse 1 ( RK 1)

3x wöchentlicheReinigung

 

 

Fußgängerzone maschinell

          1.639

X3      4917

Fußgängerzone manuell

             406

X3      1218

HGW-Grundstücke

             285

X3        855

Gesamt

            2330

X3     6.990 

 

 

 

Reinigungsklasse 3 (RK 3)

1x wöchentliche Reinigung

 

 

manuelle Reinigung

      881

            881

maschinelle Reinigung

 49.110

       49.110 

HGW-Grundstücke

   5.953    

         5.953

Fußgängerzone-Schießwall

      179

            179

Gesamt RK 3

          56123

       56.123

Reinigungsklasse 6 (RK 6

14-tägige Reinigung

 

 

maschinelle Reinigung

         62.292

X 0,5   31.146

HGW-Grundstücke

           8.191

X 0,5     4.096

Gesamt

          70.483

X 0,5....35.242

Veranlagungsmeter einfach

 

      128.936

 

Veranlagungsmeter

Winterdienst

Winterdienst

Stadt

      128.936

 

Gesamt

      128.936

 

Riems

         9.644

 

HGW-Grundstücke

            438

 

Gesamt

       10.082

 

 

 

 

 

 

 

Friedrichshagen

          3.818

 

HGW-Grundstücke

          2.410

 

Gesamt

          6.228

 

 

 

 

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Beschlüsse

Erweitern

10.11.2008 - Ausschuss für Finanzwesen, Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetriebe, Arbeitsmarkt, Liegenschaftsangelegenheiten

Erweitern

24.11.2008 - Hauptausschuss (HA)

Erweitern

08.12.2008 - Bürgerschaft (BS)