Beschlussvorlage der Verwaltung - 04/1092

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die Einführung eines Dichtefaktors bei den Abfallgebühren ab dem 01.01.2010.

 

Der Bürgerschaftsbeschluss B 493-35/08 vom 30.06.2008 („Berechnung der Abfallgebühren auf der Basis von Grund- und Leistungsgebühren ab 2009“) wird aufgehoben.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum 01.10.2009 einen Satzungsentwurf vorzulegen.


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Sachdarstellung

 

Finanzierung

 

 

HH-Stelle

Verbale Beschreibung und Bemerkung

1

072100

Einnahmen

 

 

geplant

vorhanden

Bedarf

Rest

Jährl. Kosten

1

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung

 

Der hier vorgelegte Vorschlag für die künftige Berechnung der Abfallgebühren ist Ergebnis intensiver Beratungen in der von der Bürgerschaft eingesetzten AG Abfallgebühren. Mit Beginn des Jahres 2010 sollen bei der Ermittlung der Abfallgebühr für die unterschiedlich großen Abfallbehälter behälterbezogene Schüttdichten berücksichtigt werden. Die Schüttdichten sollen durch mindestens zwei Probeverwiegungen ermittelt werden. Eine Probeverwiegung wurde bereits im März durchgeführt.

 

Auf Basis der im März durchgeführten Probeverwiegung würden sich bei einem Gesamtkostenvolumen von 5.436.371,14 € für die unterschiedlich großen Abfallbehälter die in der nachfolgenden Auflistung dargestellten Änderungen bei den Abfallgebühren ergeben.

 

Hinweis:

 

Weiterhin verbleiben die Kosten für folgende Leistungen in den Abfallgebühren

 

  1. 2 x Grünschnittsammlung (Frühjahr/Herbst)
  2. 1 x jährlich Weihnachtsbaumberäumung
  3. 1 x jährlich Sperrmüllentsorgung

 

 

 

Abfall-behälter

L

Bürger

 

Gewerbe

 

Gebühren-

satzung

2009

Gebühren-

satzung

2010

in %

 

Gebühren-

satzung

2009

Gebühren-

satzung

2010

in %

 

60

3,18

5,70

ca.79,00

2,60

4,48

ca.72,31

120

6,35

8,75

ca.37,80

5,19

6,87

ca.32,37

240

12,70

10,83

ca.-10,27

10,38

8,50

ca.-18,11

1100

58,22

40,32

ca.-30,75

47,60

31,67

ca.-33,47

 

 

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Beschlüsse

Erweitern

21.04.2009 - x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Bauwesen und Umwelt

Erweitern

11.05.2009 - Hauptausschuss (HA)

Erweitern

25.05.2009 - Bürgerschaft (BS) - namentliche Abstimmung