Beschlussvorlage der Verwaltung - 04/1092
Grunddaten
- Betreff:
-
Grundsatzbeschluss zur Änderung der Abfallgebührensatzung (Einführung Dichtefaktor) ab 2010
- Status:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Import
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Zuständigkeit | NA |
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Geplant
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x(bis 2014-06-30) Ausschuss für Bauwesen und Umwelt
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Beratung
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21.04.2009
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Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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●
Geplant
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Senat (S)
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Beratung im Senat
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Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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25.05.2009
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die Einführung eines Dichtefaktors bei den Abfallgebühren ab dem 01.01.2010.
Der Bürgerschaftsbeschluss B 493-35/08 vom 30.06.2008 („Berechnung der Abfallgebühren auf der Basis von Grund- und Leistungsgebühren ab 2009“) wird aufgehoben.
Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum 01.10.2009 einen Satzungsentwurf vorzulegen.
Sachdarstellung
Finanzierung |
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HH-Stelle |
Verbale Beschreibung und Bemerkung |
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1 |
072100 |
Einnahmen |
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geplant |
vorhanden |
Bedarf |
Rest |
Jährl. Kosten |
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1 |
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Begründung
Der hier vorgelegte Vorschlag für die künftige Berechnung der Abfallgebühren ist Ergebnis intensiver Beratungen in der von der Bürgerschaft eingesetzten AG Abfallgebühren. Mit Beginn des Jahres 2010 sollen bei der Ermittlung der Abfallgebühr für die unterschiedlich großen Abfallbehälter behälterbezogene Schüttdichten berücksichtigt werden. Die Schüttdichten sollen durch mindestens zwei Probeverwiegungen ermittelt werden. Eine Probeverwiegung wurde bereits im März durchgeführt.
Auf Basis der im März durchgeführten Probeverwiegung würden sich bei einem Gesamtkostenvolumen von 5.436.371,14 € für die unterschiedlich großen Abfallbehälter die in der nachfolgenden Auflistung dargestellten Änderungen bei den Abfallgebühren ergeben.
Hinweis:
Weiterhin verbleiben die Kosten für folgende Leistungen in den Abfallgebühren
- 2 x Grünschnittsammlung (Frühjahr/Herbst)
- 1 x jährlich Weihnachtsbaumberäumung
- 1 x jährlich Sperrmüllentsorgung
Abfall-behälter L |
Bürger
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Gewerbe
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Gebühren- satzung 2009 |
Gebühren- satzung 2010 |
in %
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Gebühren- satzung 2009 |
Gebühren- satzung 2010 |
in %
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60 |
3,18 |
5,70 |
ca.79,00 |
2,60 |
4,48 |
ca.72,31 |
120 |
6,35 |
8,75 |
ca.37,80 |
5,19 |
6,87 |
ca.32,37 |
240 |
12,70 |
10,83 |
ca.-10,27 |
10,38 |
8,50 |
ca.-18,11 |
1100 |
58,22 |
40,32 |
ca.-30,75 |
47,60 |
31,67 |
ca.-33,47 |
