Beschlussvorlage der Verwaltung - 04/758

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die vorgelegte 6. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung vom 23.12.1999 zur Erhebung von Abfallgebühren für das Jahr 2008.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzierung
	HH-Stelle		Verbale Beschreibung und Bemerkung
1	072100		Einnahmen 5.951,5 T€
	geplant	vorhanden		Bedarf	Rest	Jährl. Kosten
1				5.642,5 T€		5.642,5 T€

 

Begründung

 

Die zur Zeit gültige Abfallgebührensatzung umfasst den Kalkulationszeitraum 2007 sowie eine Kosten- bzw. Abfallmengenprognose der Vorjahre.

 

Aufgrund von Veränderungen in den bekannten Bezugsgrößen und zu erwartenden weiteren Änderungen im Kalkulationszeitraum 2008 ist eine neue Kalkulation erforderlich.

 

Die anliegende Neukalkulation berücksichtigt:

 

1. Anstieg  voraussichtlich anfallender Mengen im Verwertungsbereich;
2. Verringerung des Abfallbehältervolumens
3. Kostenunterdeckung des Jahres 2006 gemäß § 6 Abs. 2d KAG M-V.

 

Zu 1.

Die Mengenentwicklung im Bereich der Abfälle zur Verwertung ist ansteigend, was auch dem bundesweiten Trend entspricht. Hervorzuheben ist hier besonders die Aussortierung von Altholz aus Sperrmüll. Entsprechend den Vorschriften der Altholzverordnung ist das aussortierte Altholz zu verwerten, die angestiegenen Mengen beeinflussen auch die Kosten für den außerstädtischen Transport, sowie das Umladen und Verdichten der Holzabfälle.

Bei den Stückzahlen für elektrische und elektronische Geräte ist eine steigende Tendenz zu verzeichnen, besonders bei Fernsehgeräten und Geräten der IT-Branche.  

 

Zu 2.

Wichtiger gebührenrelevanter Ansatz ist das Abfallbehältervolumen, das linear zu den Gesamtentsorgungskosten als Grundlage der Gebührenberechnung dient.

Unseren statistischen Aufzeichnungen zufolge ist das bereitgestellte Behältervolumen von 2006 zu 2007 (hier Prognose) um ca. 2.000.000 l zurückgegangen. Dies wurde in der Gebührenberechnung ebenfalls berücksichtigt.

 

Zu 3.

§ 6 Abs. 2d KAG M-V schreibt vor, dass Kostenüberdeckungen spätestens innerhalb von drei Jahren nach Ende eines abgeschlossenen Kalkulationszeitraumes auszugleichen sind. Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraumes ausgeglichen werden. Der Abfallgebührenhaushalt des Jahres 2006 weist insgesamt eine Unterdeckung von – 618.011,75 € auf. Davon werden in der Gebührenkalkulation 2008 -309.005,88 € verrechnet.

 

Die Berücksichtigung der oben bezeichneten Änderungen im Rahmen der Kalkulation wirkt sich auf die Gebührensätze im Vergleich zu 2007 wie folgt aus:

 

 

Abfall-behälter L	Bürger			Gewerbe
	Gebühren- satzung 2007	Gebühren- satzung 2008	in %	Gebühren- satzung 2007	Gebühren- satzung 2008	in %
60	3,09	3,10	ca.0,3	2,54	2,52	ca.-0,8
110	5,67	5,68	ca.0.2	4,65	4,62	ca.-0,6
120	6,19	6,20	ca.0,2	5,07	5,04	ca.-0,6
240	12,37	12,40	ca.0,2	10,15	10,08	ca.-0,7
1100	56,72	56,84	ca.0,2	46,54	46,20	ca.-0,7

6. Änderungssatzung

zur Abfallgebührensatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

vom 23.12.1999

 

 

Aufgrund des § 5 KV M-V und der §§ 1, 2 und § 6 KAG M-V in Verbindung mit § 6 des Abfallwirtschafts- und Altlastengesetzes  M-V in der jeweils geltenden Fassung, sowie in Verbindung mit § 13 der Satzung über die Entsorgung von Abfällen der Hansestadt Greifswald in der aktuellen Fassung hat die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald auf ihrer Sitzung am 05.11.2007 die folgende 6. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung vom 23.12.1999 beschlossen:

 

Artikel 1

 

1. § 4 Abs. 4 erhält folgenden Wortlaut:

 

Gebühren gemäß § 4 Abs. 2 - Bürger -

     60-l-Abfallbehälter    3,10 €/Entsorgung
   110-l-Abfallbehälter    5,68 €/Entsorgung
   120-l-Abfallbehälter    6,20 €/Entsorgung
   240-l-Abfallbehälter   12,40 €/Entsorgung
1.100-l-Abfallbehälter   56,84 €/Entsorgung

 

9.   § 4 Abs. 5 erhält folgenden Wortlaut:

Gebühr gemäß § 4 Abs. 3 – Gewerbetreibende/Unternehmen -

     60-l-Abfallbehälter    2,52 €/Entsorgung
   110-l-Abfallbehälter    4,62 €/Entsorgung
   120-l-Abfallbehälter    5,04 €/Entsorgung
   240-l-Abfallbehälter   10,08 €/Entsorgung
1.100-l-Abfallbehälter  46,20 €/Entsorgung
 

Artikel 2

 

 Diese 6. Änderungssatzung tritt am 01.01.2008 in Kraft.

 

Soweit beim Erlass dieser Satzung gegen Verfahrens- und Formschriften verstoßen wurde, können diese gemäß § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung M-V nach Ablauf eines Jahres seit dieser öffentlichen Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden. Diese Einschränkung gilt nicht für die Verletzung von Anzeige-, Genehmigungs- oder Bekanntmachungsvorschriften.

 

Greifswald, den

 

 

 

Dr. Arthur König

Oberbürgermeister 

Kostenzusammenstellung zur Abfallgebührensatzung 2008

 

 

         Angaben – Brutto p.a.

 

1. Behälterkosten*       97.406,26 €

 

 

2. Kosten für innerstädtischen Transport          1.064.623,98 €*

 

 

3. Kosten für Umschlag- u. Verdichten    395.130,93 €

 (s. Anlage 2 )

 

4. Kosten für außerstädtischen Transport    274.422,33 €

 (s. Anlage 2)

 

5. Kosten für  Behandlung               1.737.921,22 €

 (s. Anlage 3)

 

6.  Kosten für Sonderleistungen             1.881.938,12 €

 (s. Anlage 4)

 

7. Verwaltungskosten Hansestadt Greifswald   191.100,00 €

 (s. Anlage 5)

 

8. Verrechnungen aus Vorjahren

 (s. Anlage 6 und Anlage 7)      309.005,88 €**

 

 

 

Gesamtkosten              5.951.548,72 €

         ==========

         

 

 

 

* Der Kostenberechnung für die Positionen Behälterkosten und Kosten für den innerstädtischen Transport liegt die Vergütungskalkulation der Greifswald Entsorgung GmbH als beauftragtem Dritten für die Abfallentsorgung in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald jeweils für die Jahre 2007/2008 zu Grunde.

 

** Das Gesamtdefizit aus Einnahmen und Ausgaben des Jahres 2006 in Höhe von – 618.011,75 € wird zur Hälfte des Betrages, also -309.005,88 €, in 2008 berücksichtigt.

 

Berechnung der Müllgebühr 2007

 

Die Grundlage der Gebührenberechnung ist das linear zu den Gesamtentsorgungskosten bereitgestellte Behältervolumen.

 

Der Berechnung der Abfallgebühr für das Jahr 2008  wird ein Behältervolumen von  117.413.863 l zu Grunde gelegt (s. Anlage 1). 

 

Die Bürger der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und die gewerblichen Einrichtungen werden an den Gesamtentsorgungskosten wie nachfolgend dargestellt beteiligt:

 

Kosten p.a., die Bürger und Gewerbe gemeinsam tragen

 

Einsammeln und Transportieren des Hausmülls 1.162.030,24 €

Kosten für Umschlag und Verdichtung   395.130,93 €

Außerstädtische Transportkosten     274.422,33 €

Kosten für das Behandeln der Abfälle 1.737.921,22 €

Kosten der Papierentsorgung    226.766,40 €

Entsorgung von Garten- und Parkabfällen    442.444,32 €

Weihnachtsbaumentsorgung      12.504,52 €

Kosten für Öffentlichkeitsarbeit        5.000,00 €

Umweltmaßnahmen      15.000.00 €

Kühlgeräteentsorgung       18.920,11 €

Weißgeräteentsorgung       13.280,40 €

Braungeräteentsorgung       93.700,60 €

Elektrische Kleingeräte       34.272,00 €

Verwaltungskosten HGW     191.100,00 €

Verrechnung aus Vorjahren                       309.005,88 €

    4.931.498,95 €

 

Besondere Leistungen für Bürger

 

Sperrmüllentsorgung     752.624,31 €

Elektrosammelmobil       53.225,46 €

Sondermüllentsorgung                           214.200,00 €

   1.020.049,77 €

 

Ausgangsbasis: Gesamtkosten  5.951.548,72 €

Abzüglich besondere Leistungen für Bürger           1.020.049,77 €

 4.931.498,95 €

 ===========

 

  4.931.498,95 €
  -----------------------------   =     0,04200 €/l

  117.413.863 l Abfälle*

 

1.020.049,77 €

---------------------------    =     0,00967 €/l

105.430.010  l Abfälle

 

Gebührensatz für Gewerbe/Betriebe   = 0,04200€/l

        

Gebührensatz für Bürger     = 0,05167 €/l

 

 

• Berechnung des Behältervolumens s. Anlage 1

Anlage 1

Berechnung der Anzahl der Behälter/derBehälterentleerungen/
des Behältervolumens (Zusammenfassung)
Behälterart und	Anzahl der Behälter	Behälterentleerungen	verfügbares
Entleerungsrhytmus	Stand Steuerliste	pro Jahr	Volumen/a.
	15.05.2007		(Liter/a.)
Bürger
MGB 60 l
Gesamt	3.058	92.747	5.564.820
MGB 110 l
Gesamt	223	8.971	986.810
MGB 120 l
Gesamt	1.202	48.648	5.837.760
MGB 240 l
Gesamt	1.380	77.043	18.490.320
MGB 1.100 l
Gesamt	797	67.773	74.550.300
Gewerbe
MGB 60 l
Gesamt	111	3.449	206.940
MGB 110 l
Gesamt	3	131	14.410
MGB 120 l
Gesamt	88	3.934	472.080
MGB 240 l
Gesamt	171	7.960	1.910.400
MGB 1100 l
Gesamt	188	9.683	10.651.300

 

Ämter HGW
MGB 60 l
Gesamt	6	237	14.220
MGB 110 l
Gesamt	8	416	45.760
MGB 120 l
Gesamt	5	235	28.200
MGB 240 l
Gesamt	24	1.175	282.000
MGB 1100 l
Gesamt	40	1.809	1.989.900
Gesamtes Behältervolumen Bürger, Gewerbe, Ämter der HGW:
121.045.220 l - 3 % = 117.413.863 l pro Jahr

 

Berechnung der Anzahl der Behälter/der Leerungen/des Volumens
Bürger
Behälterart und	Anzahl der Behälter	Behälterentleerungen	verfügbares
Entleerungsrhytmus	Stand Steuerliste	pro Jahr	Volumen/a.
	15.05.2007		(Liter/a.)
MGB 60 l
wöchentlich	422	21.944	1.316.640
14- täglich	2.573	69.471	4.168.260
2xwöchentlich	5	520	31.200
3xwöchentlich	0	0	0
28-täglich	58	812	48.720
Gesamt	3.058	92.747	5.564.820
MGB 110 l
wöchentlich	118	6.136	674.960
14-täglich	105	2.835	311.850
2xwöchentlich	0	0	0
3xwöchentlich	0	0	0
28-täglich	0	0	0
Gesamt	223	8.971	986.810
MGB 120 l
wöchentlich	523	27.196	3.263.520
14-täglich	638	17.226	2.067.120
2xwöchentlich	39	4.056	486.720
3xwöchentlich	1	156	18.720
28-täglich	1	14	1.680
Gesamt	1.202	48.648	5.837.760
MGB 240 l
wöchentlich	837	43.524	10.445.760
14-täglich	303	8.181	1.963.440
2xwöchentlich	230	23.920	5.740.800
3xwöchentlich	9	1.404	336.960
28-täglich	1	14	3.360
Gesamt	1.380	77.043	18.490.320
MGB 1.100 l
wöchentlich	243	12.636	13.899.600
14-täglich	43	1.161	1.277.100
2xwöchentlich	495	51.480	56.628.000
3xwöchentlich	16	2.496	2.745.600
28-täglich	0	0	0
Gesamt	797	67.773	74.550.300
Gesamtsumme	6.660	295.182	105.430.010

 

Berechnung der Anzahl der Behälter/der Leerungen/des Volumens
Gewerbe
Behälterart und	Anzahl der Behälter	Behälterentleerungen	verfügbares
Entleerungsrhytmus	Stand Steuerliste	pro Jahr	Volumen/a.
	15.05.2007		(Liter/a.)
MGB 60 l
wöchentlich	29	1.508	90.480
14- täglich	61	1.647	98.820
2xwöchentlich	0	0	0
3xwöchentlich	0	0	0
28-täglich	21	294	17.640
Gesamt	111	3.449	206.940
MGB 110 l
wöchentlich	2	104	11.440
14-täglich	1	27	2.970
2xwöchentlich	0	0	0
3xwöchentlich	0	0	0
28-täglich	0	0	0
Gesamt	3	131	14.410
MGB 120 l
wöchentlich	51	2.652	318.240
14-täglich	34	918	110.160
2xwöchentlich	2	208	24.960
3xwöchentlich	1	156	18.720
28-täglich	0	0	0
Gesamt	88	3.934	472.080
MGB 240 l
wöchentlich	125	6.500	1.560.000
14-täglich	42	1.134	272.160
2xwöchentlich	3	312	74.880
3xwöchentlich	0	0	0
28-täglich	1	14	3.360
Gesamt	171	7.960	1.910.400
MGB 1.100 l
wöchentlich	137	7.124	7.836.400
14-täglich	37	999	1.098.900
2xwöchentlich	12	1.248	1.372.800
3xwöchentlich	2	312	343.200
28-täglich	0	0	0
Gesamt	188	9.683	10.651.300
Gesamtsumme	561	25.157	13.255.130

 

Berechnung der Anzahl der Behälter/der Leerungen/des Volumens
Ämter HGW
Behälterart und	Anzahl der Behälter	Behälterentleerungen	verfügbares
Entleerungsrhytmus	Stand Steuerliste	pro Jahr	Volumen/a.
	15.05.2007		(Liter/a.)
MGB 60 l
wöchentlich	3	156	9.360
14- täglich	3	81	4.860
2xwöchentlich	0	0	0
3xwöchentlich	0	0	0
28-täglich	0	0	0
Gesamt	6	237	14.220
MGB 110 l
wöchentlich	8	416	45.760
14-täglich	0	0	0
2xwöchentlich	0	0	0
3xwöchentlich	0	0	0
28-täglich	0	0	0
Gesamt	8	416	45.760
MGB 120 l
wöchentlich	4	208	24.960
14-täglich	1	27	3.240
2xwöchentlich	0	0	0
3xwöchentlich	0	0	0
28-täglich	0	0	0
Gesamt	5	235	28.200
MGB 240 l
wöchentlich	18	936	224.640
14-täglich	5	135	32.400
2xwöchentlich	1	104	24.960
3xwöchentlich	0	0	0
28-täglich	0	0	0
Gesamt	24	1.175	282.000
MGB 1.100 l
wöchentlich	23	1.196	1.315.600
14-täglich	15	405	445.500
2xwöchentlich	2	208	228.800
3xwöchentlich	0	0	0
28-täglich	0	0	0
Gesamt	40	1.809	1.989.900
Gesamtsumme	83	3.872	2.360.080

 

Anlage 2

 

Der Kostenberechnung für das Umschlagen und Verdichten von Abfällen, sowie für den außerstädtischen Transport liegt die Vergütungskalkulation der Greifswald Entsorgung GmbH 2007/2008 als beauftragtem Dritten für die Abfallentsorgung in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald zu Grunde. 

 

Kosten für Umschlag und Verdichtung von Abfällen (19,16 € netto je Tonne)

 

Gebührenrelevant umgeschlagen und verdichtet werden pro Jahr

 

1. Hausmüll – und hausmüllähnliche Gewerbeabfälle  14.000 t

2. Kleinmengenanlieferungen von Bürgern         600 t

3. Sperrmüll zur stofflichen Verwertung      1.230 t

4. Bioabfall zur Verringerung innerstädtischer Transporte    1.500 t

 

zu 1.  14.000 t x 19,16 €/t  = 268.240,00 €

       zzgl. 19 v. H. MwSt.      =       50.965,60 €

     =  319.205,60 €

 

zu 2.      600 t x 19,16 €/t  =    11.496,00 €

          zzgl. 19 v. H. MwSt.    =        2.184,24 €

     =    13.680,24 €

 

zu 3.    1.230t x 19,16 €/t   =    23.566,80 €

          zzgl. 19 v. H. MwSt.     =         4.477,69 €

     =    28.044,49 €

 

Zu 4.    1.500 x 19,16 €/t  =    28.740,00 €

          Zzgl. 19 v. H. MwSt.    =         5.460,60 €

     =    34.200,60 €

 

 

Gesamt:  395.130,93 €

Kosten für den außerstädtischen Transport von Abfällen (12,72 € bzw. 36,50 € netto je Tonne)

 

Gebührenrelevant außerstädtisch transportiert werden

 

1. Hausmüll – und hausmüllähnliche Gewerbeabfälle                     14.000 t

2. Kleinmengenanlieferungen von Bürgern                                          600 t

3. Sperrmüll zur stofflichen Verwertung                                             1.230 t

  

 

zu 1.       14.000 t x 12,72 €/t  = 178.080,00 €

         zzgl. 19 v. H. MwSt.     =      33.835,20 €

     = 211.915,20 €

 

zu 2.         600 t x 12,72,€/t   =    7.632,00 €

            zzgl. 19 v. H. MwSt.   =       1.450,08 €

     =    9.082,08 €

 

zu 3.       1.230 t x 36,50 €/t =   44.895,00 €

             zzgl. 19 v. H. MwSt.   =        8.530,05 €

     =   53.425,05 €

 

 

 

 

Gesamt:                274.422,33 €

Anlage 3

 

 

Der Kostenberechnung für das Behandeln von Abfällen ab dem 01.06.2005 liegt das Kostenangebot der Stralsunder Entsorgungsgesellschaft mbH in Verbindung mit der vertraglichen Vereinbarung zwischen GEG und SEG sowie die Vergütungskalkulation der Greifswald Entsorgung GmbH 2007/2008 als beauftragtem Dritten für die Abfallentsorgung in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald zu Grunde. 

 

Kosten für das Behandeln von Abfällen ab 01.01.2008 ( 100,03 €/t netto )

 

 

Gebührenrelevant behandelt werden pro Jahr:

 

1. Hausmüll – und hausmüllähnliche Gewerbeabfälle  14.000 t 

2. Kleinanlieferungen von Bürgern                                  600 t

 

 

a) ab 01.01.2008

 

 

          14.000 t x 100,03 €/ t  =          1.400.420,00 €

         zzgl. 19 v. H MwSt.     =       266.079,80 €

     = 1.666.499,80 €

 

               600 t x 100,03 €/t  =      60.018,00 €

         zzgl. 19 v. H MwSt.     =          11.403,42 €

=               71.421,42 €

 

 

 

 

            Gesamt 2008:  1.737.921,22 €

Anlage 4

 

Der Kostenberechnung für die nachfolgend aufgeführten Sonderleistungen liegt die Vergütungskalkulation der Greifswald Entsorgung GmbH 2007/2008 als beauftragtem Dritten für die Abfallentsorgung in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald zu Grunde. 

 

 

Sonderleistungen (Kosten einschl. 19 v.H. Mehrwertsteuer) pro Jahr

 

 

1.   Kühlgeräteentsorgung       18.920,11 €

2.   Weißgeräteentsorgung        13.280,40 €

3.   Braungeräteentsorgung        93.700,60 €

      Elektrische Kleingeräte       34.272,00 €

      Elektrosammelmobil                  53.225,46 €

4.   Sperrmüllentsorgung

      (innerstädtisches Einsammeln und Transportieren)      524.362,67 €

      (Altholzverwertung aus Sperrmüll)                                163.946,30 €

      (Sortierung des Sperrmülls)      64.315,34 €

5.   Wertstoffentsorgung           226.766,40 €

6.   Sondermüllentsorgung                                     214.200,00 €

7.   Weihnachtsbaumberäumung                           12.504,52 €

8.   Kosten Öffentlichkeitsarbeit                             5.000,00 €

9.   Umweltmaßnahmen                                       15.000,00 €

10. Kosten für die Entsorgung von biologischen

      Abfällen                                       442.444,32 €

 

Gesamt.                                                         1.881.938,12 €

                                                           ==========

 

 

Anlage 5

 

 

Verwaltungskosten Universitäts- und Hansestadt Greifswald pro Jahr

 

 

1. Amt für Wirtschaft und Finanzen, Abt.  Steuern,   80.100,00 €

    Stadtkasse, Vollstreckung 

   

2. Amt für Bauwesen und Umwelt SG Abfallwirtschaft           111.000,00 €

 

Gesamt:                                                                      191.100,00 €

                                                                       ==========

 

  

 

 

 

 

Anlage 6

 

Verrechnungen aus Vorjahren

 

 

Nachkalkulation Abfallwirtschaft 2006

 

 

 

 

Gruppierung  Bezeichnung      EURO  

 

Einnahmen:

 

7210.110000  Benutzungsgebühren u. ä. Entgelte    4.775.423,51

7210.110010  Benutzungsgebühren v. privat        30.865,00

7210.110100      Benutzungsgebühren  (Ämter)                    75.048,69

          4.881.337,20

          ==========

 

 

Ausgaben:

 

7210.620000  Entsorgung      1.096.775,35

7210.620010  Wertstoffentsorgung        371.678,28

7210.620030  Kühlgeräte           20.886,27

7210.620040  Sondermüll         228.275,87

7210.620050  Sperrmüll         480.520,97

7210.620070  Öffentlichkeitsarbeit                       0

7210.620080  Umweltmaßnahmen                       0

7210.620110  Weiß- und Braungeräte       190.988,25

7210.620150  Weihnachtsbäume          11.624,36

7210.620200  Kosten für die Behandlung der Abfälle  1.656.716,24

7210.620300  Kosten für Transport der Abfälle      251.644,60

7210.620400  Kosten Umschlag/Verpressung      345.003,51

7210.620500  Verwert. v. Altholz a. Sperrmüll      141.676,44

7210.620600  Sortierung von Sperrmüll         58.789,12 

7210.630000  Pflanzliche Abfälle        452.003,69

7210.679000      Verwaltungskosten                         192.766,00

          5.499.348,95

          ==========

 

 

E  4.881.337,20 €

A         5.499.348,95 €

        =  - 618.011,75 €

  ===========

 

 

Die Summe aus 2006 in Höhe von - 618.011,75 € wird in 2008 zur Hälfte des  Betrages in Höhe von – 309.005,88 € verrechnet.