Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0142
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Ausgabe Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen B-Plan Nr. 114
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 23 Immobilienverwaltungsamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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16.12.2019
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 170.000,- € für Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen, die im Zuge der Umsetzung des B-Plans Nr. 114 erforderlich werden.
Sachdarstellung
Im Rahmen der Erarbeitung des B-Plans Nr. 114 ist durch die beauftragten Gutachter ermittelt worden, dass zur Umsetzung des B-Plans umfangreiche Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen erforderlich werden. Die Kosten werden auf ca. 140.000,- € geschätzt. Unter Berücksichtigung von Unwägbarkeiten und der erforderlichen Planungsleistungen werden insgesamt 170.000,- € zu kalkulieren sein. Bisher sind dafür keine Kosten im Haushalt veranschlagt. Diese Kosten sind keine förderfähigen Kosten im Rahmen des Schulneubauprojekts.
Bereits im Januar 2020 muss mit der Planung der erforderlichen Beräumung und Altlastsanierung im B-Plangebiet begonnen werden, so dass spätestens im Herbst 2020 mit den Bauarbeiten angefangen werden kann. Zwingend erforderlich ist die parallele Durchführung aller Planungen und somit auch für die sich aus dem B-Planverfahren ergebenen notwendigen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, da sich so zum Einen der Planungs- und Abstimmungsaufwand minimiert und zum Anderen die anspruchsvolle Terminkette nur so realisieren lässt. Um auch im Januar 2020 unmittelbar die Planungsleistungen für die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen vergeben zu können, ist die Eilbedürftigkeit des o.g. Beschlussvorschlages gegeben.
Des Weiteren ist die vorzeitige Mittelfreigabe im Jahr 2020 notwendig, damit sich der Bau des geplanten Schulzentrums zeitlich nicht weiter verzögert.
Die Schaffung von ausreichend Schulkapazitäten ist eine Pflichtaufgabe der Stadt.
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
ja |
2019 |
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Finanzhaushalt |
ja |
2019 |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
04 |
11402.09100000 |
Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen B-Plan 114 (54100 – M00018)
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170.000 € |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
2019 |
0 |
0 |
-170.000 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
2019 |
DR Lohn |
170.000 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? Ja |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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