Ratsinformationssystem

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald verurteilt jede Form von Gewalt und Sachbeschädigung. Sie dankt den Polizist*Innen, die sich für Demokratie, Sicherheit und Recht einsetzen. Zur Stärkung des Rückhalts der Sicherheitsbehörden in der Bevölkerung ruft die Bürgerschaft zu Gewaltfreiheit und zur Wahrung demokratischer Werte auf. Die Bürgerschaft will den aktiven Einsatz aller städtischen Gremien und Institutionen sowie der Greifswalder Zivilgesellschaft gegen Rassismus, Antisemitismus, Faschismus, Antifeminismus stärken sowie Präventionsarbeit zur Verhinderung von Machtmissbrauch, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung unterstützen.

Sachdarstellung:

erfolgt mündlich

Finanz. Auswirkung:

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1