Beschlussvorlage der Politik - BV-P/07/0176

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister zu prüfen, ob und wie die Universitäts- und Hansestadt Greifswald eine Förderrichtlinie für ein barrierefreies und altersgerechtes Wohnen erlassen kann.

 

Gefördert werden sollen Gebäudeeigentümer wie z.B. Privatpersonen, Eigentümergemeinschaften, juristische Personen (insbesondere Vereine, Stiftungen, gemeinnützige Organisationen oder Genossenschaften) sowie Wohnungseigentümer von selbst genutztem Wohnraum, sofern sie an anderer Stelle keine Fördergelder beantragt bzw. erhalten haben. Individuelle Anpassungen im Wohnraum zum Abbau von Barrieren sollen mit bis zu 5000 € pro Haushalt gefördert werden, maximal jedoch 20 Haushalte im Jahr. Sollte ein Antrag auf Grund aufgebrauchter Fördergelder abgelehnt werden, soll die Möglichkeit der erneuten Antragsstellung im Folgejahr bestehen.

 

Benötigte Gelder für eine derartige Förderrichtlinie sollen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2021/2022 berücksichtigt werden.

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Sachdarstellung

Die meisten Menschen sind im Laufe ihres Lebens auf Grund altersbedingter Mobilitätseinschränkungen oder einer Behinderung auf barrierefreien Wohnraum angewiesen. Viele von ihnen hegen den Wunsch, trotz dieser Einschränkungen möglichst lange zu Hause wohnen zu können. Mit wenigen baulichen Veränderungen kann der Wunsch nach Selbstständigkeit und Eigenverantwortung auch im Alter oder im Krankheitsfalle erfüllt werden.

 

Gefördert werden sollen individuelle Anpassungen des Wohnraums sowie eine barrierefreie und altersgerechte Gestaltung von Außenanlagen. Dazu gehören beispielsweise Badumbauten, Türvergrößerungen, Treppenlifte, Zugänge zur Terrasse oder zum Balkon, eine stufenarme Erschließung von Gebäudezugängen, beidseitige Handläufe oder die Installation eines elektrischen Türantrieb.

 

Konkrete Links zu Beispielen

https://www.stuttgart.de/img/mdb/item/656242/137297.pdf

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Beschlüsse

Erweitern

Aug 10, 2020 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - verwiesen

Erweitern

Aug 10, 2020 - Ausschuss für Soziales, Jugend, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen - ungeändert abgestimmt

Erweitern

Aug 17, 2020 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt