Beschlussvorlage der Politik - BV-P/07/0193-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister,

 

eindeutige, gut sichtbare und wirksame Hinweise zum Rauchverbot auf Greifswalder Spielplätzen an eben diesen Spielplätzen anbringen zu lassen.

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Sachdarstellung

Seit 2019 herrscht Rauchverbot auf Greifswalder Spielplätzen (Beschluss 06/1656).

Dieses wird jedoch nicht umfassend beachtet. Da gerade Kinder vor Zigarettenrauch und -kippen geschützt werden müssen, empfiehlt sich eine eindeutige und wirksame Beschilderung als einfaches Mittel.

In Heidelberg beispielsweise sind gut sichtbare Rauchverbotsschilder angebracht, was sich unter anderem in einer geringeren Anzahl herumliegender Kippen im Vergleich zu Spielplätzen niederschlägt, auf denen ebenfalls Rauchverbot herrscht, die aber nicht entsprechend beschildert sind.

In Heidelberg gab es zudem eine wirksame Plakatkampagne zu diesem Thema (https://www.dkfz.de/de/tabakkontrolle/download/Publikationen/AdWfP/AdWfP_Rauchverbot_auf_Spielplaetzen.pdf)

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Ja

2021

Finanzhaushalt

Ja

2021

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

55100

Öffentliche Grünanlagen

2.000

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Beschlüsse

Erweitern

09.11.2020 - Ausschuss für Soziales, Jugend, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen - ungeändert abgestimmt

Erweitern

10.11.2020 - Ausschuss für Bauwesen und öffentliche Ordnung - ungeändert abgestimmt

Erweitern

30.11.2020 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt