Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P/07/0193-0-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag zu: Beschilderung zum Rauchverbot auf Greifswalder Spielplätzen
Antrag zur Vorlage BV-P/07/0193-01
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- CDU-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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16.12.2020
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●
Gestoppt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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01.03.2021
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister,
eindeutige, gut sichtbare und wirksame Hinweise zum Rauchverbot Verbot von Zigaretten, Alkohol, Drogen und Hundekot auf Greifswalder Spielplätzen an eben diesen Spielplätzen anbringen zu lassen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie diese Hinweise anstelle von Verboten mit Verhaltensaufforderungen oder Erklärungen formuliert werden können.
Sachdarstellung
Das Rauchen auf Spielplätzen stellt gerade für Kinder eine Gesundheitsgefährdung dar. Ähnliches gilt auch für den Konsum von Alkohol (durch den Alkohol selbst und Glasscherben) sowie von illegalen Drogen (Rauch, Spritzen usw.). Daher sollte die neue Beschilderung auch diese Handlungen abdecken, zusätzlich noch Hundekot. Statt mit Verboten könnte mit psychologisch geschickteren Schildern gearbeitet werden. Anstelle des Verbotes wären Verhaltensaufforderungen denkbar wie etwa: „Kippen, Drogen und Alkohol auf dem Spielplatz – Nein, danke!“, womit zu einem Unterlassen aufgefordert werden würde; oder, noch besser, erklärend: „Verletzungs- und Vergiftungsgefahr! Daher keine Kippen, kein Alkohol, keine Drogen!“.
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
Ja |
2021 |
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Finanzhaushalt |
Ja |
2021 |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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55100 |
Öffentliche Grünanlagen |
2.000 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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x |
Begründung:
