Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0357

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt das energiepolitische Arbeitsprogramm.

Energiepolitisches Arbeitsprogramm: Mit dem Beschluss B698-26/18 (12.04.2018) hatte die Greifswalder Bürgerschaft beschlossen, sich am EEA (European Energy Award) zu beteiligen.
Der EEA ist ein europaweites Qualifikationsmanagementsystem und Zertifizierungsverfahren für Kommunen (Bereich Energieeffizienz und Klimaschutz). Greifswald hat im Sommer 2020 eine vor Ort Begehung mit dem Auditor durchgeführt und die „eigentliche externe Zertifizierung“ erfolgreich bestanden. Für einen erfolgreichen Abschluss des Zertifizierungsprozesses ist neben der Bewertung des bisherigen Umsetzungsstandes jedoch auch noch das Bekenntnis der Bürgerschaft hinsichtlich zukünftiger Ziele notwendig (das hier zu beschließende Arbeitsprogramm). Im Prinzip liegt so ein Beschluss mit den Bestrebungen zum Masterplan 100% Klimaschutz vor, jedoch konnte dieser Beschluss aus Qualitätssicherungsgründen im Zertifizierungsprozess (Beschluss darf nicht älter als 12 Monate sein.) nicht anerkannt werden. Der hiesige Beschluss stellt somit eine Aktualisierung der Masterplan 100% Maßnahmen dar ohne dass der Masterplanbeschluss selbst davon berührt ist.

Haushalt	Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)?	HHJahr
Ergebnishaushalt	Nein
Finanzhaushalt	Nein

 

	Teil- haushalt	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Bezeichnung		Betrag in €
1
	HHJahr	Planansatz HHJahr in €	gebunden in €	Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in €
1

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag	Deckungsmittel in €
1

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Planansatz in €	Jährliche Folgekosten für	Betrag in €
1

 

Ja, positiv	Ja, negativ	Nein
ja

 

Begründung:

Mit dem Beschluss werden die Maßnahmen aus dem Masterplan Klimaschutz 100 umgesetzt