Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P/07/0193-01-02
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschilderung zum Rauchverbot auf Greifswalder Spielplätzen
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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01.03.2021
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, eindeutige, gut sichtbare und wirksame Hinweise zum Rauchverbot sowie zum Verbot von Alkohol, Drogen und Hundekot auf Greifswalder Spielplätzen an diesen anbringen zu lassen. Es ist zu prüfen, wie diese Hinweise anstelle von Verboten durch Verhaltensaufforderungen oder Erklärungen dargestellt werden können.
Sachdarstellung
Seit 2019 herrscht Rauchverbot auf Greifswalder Spielplätzen (Beschluss 06/1656).
Dieses wird jedoch nicht umfassend beachtet. Da gerade Kinder vor Zigarettenrauch und -kippen geschützt werden müssen, empfiehlt sich eine eindeutige und wirksame Beschilderung als einfaches Mittel.
In Heidelberg beispielsweise sind gut sichtbare Rauchverbotsschilder angebracht, was sich unter anderem in einer geringeren Anzahl herumliegender Kippen im Vergleich zu Spielplätzen niederschlägt, auf denen ebenfalls Rauchverbot herrscht, die aber nicht entsprechend beschildert sind.
In Heidelberg gab es zudem eine wirksame Plakatkampagne zu diesem Thema (https://www.dkfz.de/de/tabakkontrolle/download/Publikationen/AdWfP/AdWfP_Rauchverbot_auf_Spielplaetzen.pdf)
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
ja |
2021 |
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Finanzhaushalt |
ja |
2021 |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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55100 |
Öffentliche Grünanlagen |
2.000 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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Begründung:
