Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0073-02

Die Fraktion B.90/DIE GRÜNEN und Hulda Kalhorn (AL) zeigen eine Zählgemeinschaft für die Ausschussbesetzungen dieser Beschlussvorlage an.

Die ZG Fraktion B.90/DIE GRÜNEN und Hulda Kalhorn (AL) in der Bürgerschaft schlägt folgende Umbesetzungen vor:

 

Rechnungsprüfungsausschuss:
Angelika Bittner wird als Stellvertreterin abberufen. Neue Stellvertreterin wird Tjorven Hinzke. Ulrike Berger wird als Stellvertreterin abberufen. Neuer Stellvertreter wird Alexander Krüger.

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen:

Angelika Bittner wird als Stellvertreterin abberufen. Neuer Stellvertreter wird Christoph Oberst.

 

Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen:

Ronny Schulz wird als Stellvertreter abberufen. Neue Stellvertreterin wird Tjorven Hinzke.

 

Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft:

Jonas Simon wird als Mitglied abberufen. Neues Mitglied wird Mascha Hansen.

Ulrike Berger wird als Mitglied abberufen. Neues Mitglied wird Christoph Oberst.

 

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung:

Angelika Bittner wird als Stellvertreterin abberufen. Neuer Stellvertreter wird

Jörg König.

 mündlich zur Sitzung.

Haushalt	Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)?	HHJahr
Ergebnishaushalt	nein
Finanzhaushalt	nein

 

	Teil- haushalt	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Bezeichnung		Betrag in €
1
	HHJahr	Planansatz HHJahr in €	gebunden in €	Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in €
1

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag	Deckungsmittel in €
1

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

	HHJahr	Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto	Planansatz in €	Jährliche Folgekosten für	Betrag in €
1

 

Ja, positiv	Ja, negativ	Nein
		x

 

Begründung: