Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0130-03
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderungsantrag Flächendeckendes öffentliches W-LAN für die
Greifswalder Innenstadt
Antrag zur Vorlage BV-P-ö/07/0130-02
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Politik (ö)
- Federführend:
- Politik
- Antragsteller/in:
- SPD-Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beratung
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18.10.2021
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Gestoppt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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Beschlussvorschlag
Die Beschlussvorlage BV-P-ö/07/0130-02 wird wie folgt geändert:
Die Bürgerschaft beauftragt den Oberbürgermeister, geeignete Maßnahmen zu treffen, um die schnellstmögliche Einrichtung einer flächendeckenden und ausreichenden öffentlichen W-LAN Infrastruktur in allen Greifswalder Stadtteilen zu erreichen. Dazu ist auch auf die Erfahrungen des Freifunk e. V. zurückzugreifen. Hierfür ist auch eine Beteiligung am angekündigten Sofortprogramm des Landes Mecklenburg-Vorpommern „Re-Start-Lebendige Innenstadt“ für den entsprechenden Stadtteil zu prüfen.
Sachdarstellung
Eine flächendeckende öffentliche W-LAN-Infrastruktur ist auch in den peripheren Stadtteilen Greifswalds erforderlich. Teilweise handelt es sich um Zonen, die für den Tourismus attraktiv sein sollen, teilweise ist eine Benachteiligung dieser Stadtteile gegenüber der Innenstadt zu
verhindern. Die Aufenthaltsqualität soll auch außerhalb der Innenstadt erhöht werden. Allgemein zugängliches W-LAN sollte für alle Kommunen in Deutschland zum Standard werden.
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
Ja |
2022 |
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Finanzhaushalt |
Ja |
2022 |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
01 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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x |
Begründung:
