Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0157

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft beschließt die nachfolgenden Umbesetzungen der Ausschüsse:

 

Hauptausschuss:

David Wulff wird als stellvertretendes Mitglied des Hauptausschuss abberufen.
Anica Jeske wird als stellvertretendes Mitglied berufen.

 

Rechnungsprüfungsausschuss:

David Wulff wird als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses abberufen.

Anica Jeske wird als Mitglied berufen.

 

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen:

David Wulff wird als stellvertretendes Mitglied berufen.

 

Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit:

Anica Jeske wird als stellvertretendes Mitglied berufen.

 

Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus, Digitalisierung und öffentliche Ordnung:

David Wulff wird als stellvertretendes Mitglied abberufen.

Anica Jeske wird als stellvertretendes Mitglied berufen.

 

Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen:

Katja Wolter wird als Mitglied abberufen.

Anica Jeske wird als stellvertretendes Mitglied abberufen.

Anica Jeske wird als Mitglied berufen.

Katja Wolter wird als stellvertretendes Mitglied berufen.

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Sachdarstellung

erfolgt ggf. mündlich

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

X 

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

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08.11.2021 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen