Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0167

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Fraktion B.90/DIE GRÜNEN und Hulda Kalhorn (AL) zeigen eine Zählgemeinschaft für die Ausschussbesetzungen dieser Beschlussvorlage an.

Die ZG Fraktion B.90/DIE GRÜNEN und Hulda Kalhorn (AL) in der Bürgerschaft schlagen folgende Ausschussumbesetzung vor:

 

André Carls ist nicht mehr stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen. Neues stellvertretendes Mitglied wird Sandra Oehler.

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Sachdarstellung

 

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

nein

 

Finanzhaushalt

nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

  x

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

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13.12.2021 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen