Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0513-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

  1. Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt die vorliegende kommunale Nachhaltigkeitsstrategie KommNach HGW als Grundlage für das weitere städtische Handeln. Greifswald folgt damit dem Leitbild einer nachhaltigen Kommune.

 

  1. Für die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie wird in der Stadtverwaltung ein Nachhaltigkeitsmanagement aufgebaut. Übergangsweise kann das Management durch das bestehende Kernteam zur Nachhaltigkeitsstrategie begleitet werden. Zukünftig wird die Federführung des Nachhaltigkeitsmanagements durch eine neu zu schaffende Stelle zu koordinieren sein. Perspektivisch müssen weitere personelle und räumliche Kapazitäten zur Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie in den Fachämtern geschaffen werden.
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Sachdarstellung

Am 12.04.2018 bekannte sich die Greifswalder Bürgerschaft zu den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen und beschloss sich für ausgewählte Themen im Bereich Nachhaltigkeit zu engagieren (B697-26/18). Zur Umsetzung dieses Beschlusses wurde die vorliegende kommunale Nachhaltigkeitsstrategie mit Unterstützung der Engagement Global gGmbH erarbeitet.

 

Die vorliegende Nachhaltigkeitsstrategie ist ein weiterer Schritt, um dem Beschluss von 2018 in geeigneter Weise gerecht zu werden.

 

Die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen werden über die verschieden administrativen Ebenen (Bund – Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie, Länder) auf die kommunale Ebene heruntergebrochen. Mit der vorliegenden Strategie ist Greifswald die erste Stadt in Mecklenburg-Vorpommern, die dieses Thema strategisch und konsequent angeht.

 

Die Entwicklung der Strategie orientierte sich am „Leitfaden zur Erarbeitung von integrierten kommunalen Nachhaltigkeitsstrategien im Kontext der Agenda 2030“ aus dem Jahr 2019. Eine weitere Grundlage war die im Frühjahr 2020 fertiggestellte und veröffentlichte Bestandserhebung zur Agenda 2030 für Greifswald.

 

Dem Leitfaden folgend wurde ein Kernteam für die Koordinierung der Strategie festgelegt. Die vorliegende Strategie ist das Ergebnis der Arbeit einer Steuerungsgruppe, in welcher Vertreter*innen aus den Bereichen Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft und Politik vertreten waren, aber z.B. auch städtische Töchter wie die Stadtwerke und die WVG. Die Strategie stellt somit den inhaltlichen Konsens dieser Steuerungsgruppe dar (bearbeitet in 6 Workshops + separaten Treffen zu einzelnen Themenfeldern).

 

Bei der Festlegung der für Greifswald bedeutsamsten Nachhaltigkeitsziele wurde darüber hinaus eine öffentliche Umfrage durchgeführt, an der sich über 1000 Greifswalder*innen beteiligten. Im Rahmen der Ergebnisauswertung wurden folgende 6 Themengebiete als für Greifswald am bedeutsamsten herausgearbeitet:

 

1. Soziale Gerechtigkeit & zukunftsfähige Gesellschaft

2. Nachhaltiger Konsum & gesundes Leben

3. Globale Verantwortung & Eine Welt

4. Klimaschutz & Energie

5. Nachhaltige Mobilität

6. Ressourcenschutz & Klimafolgenanpassung

 

Die Themenfelder sind in der Nachhaltigkeitsstrategie durch Leitlinien, strategische Ziele, operationale Ziele und Maßnahmen untersetzt.

 

Auftraggeber

Engagement Global gGmbH

Annette Turmann

Abteilungsleiterin Global Nachhaltige Kommune

5311 Bonn

 

Erarbeitet im Auftrag von Engagement Global gGmbH

UmweltPlan GmbH Stralsund

18437 Stralsund

 

Ansprechpartner in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Stadtbauamt

 

In der Nachhaltigkeitsstrategie sind neben dem Leitvorhaben Nachhaltigkeitsmanagement die Leitvorhaben Bildung für nachhaltige Entwicklung, nachhaltige Landnutzung und Fahrradstadt benannt. Die sich daraus ergebenden finanziellen Auswirkungen sind in den Fachämtern zu berücksichtigen.

 

Im Haushalt vorhandene Finanzmittel sind unter Berücksichtigung der Nachhaltigkeitsstrategie zu verwenden.

 

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

ja

ab 2023

Finanzhaushalt

ja

ab 2023

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

5

55400.50221

Personalkosten

ca. 60.000,00 €

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

2023

0,00 €

0,00 €

ca. -60.000,00 €

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

2023

Berücksichtigung bei nächster HH-Planung

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

nein

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

X

 

 

 

Begründung: siehe Sachdarstellung

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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07.03.2022 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - ungeändert abgestimmt

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07.03.2022 - Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen (SoA) - zur Kenntnis genommen

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08.03.2022 - Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK) - ungeändert abgestimmt

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09.03.2022 - Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft (BiA) - ungeändert abgestimmt

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21.03.2022 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt

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04.04.2022 - Bürgerschaft (BS) - geändert beschlossen