Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0568
Grunddaten
- Betreff:
-
Überplanmäßige Auszahlung/Ausgabe für die Regenwasseranschlussleitung Neuer Friedhof
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66 Tiefbau- und Grünflächenamt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Senat (S)
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Beratung
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)
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Beratung
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May 9, 2022
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Erledigt
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Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK)
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Beratung
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May 10, 2022
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Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beschlussfassung
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May 30, 2022
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Sachdarstellung
Am Neuen Friedhof plant Amt 66 zwei Bauvorhaben
- Regenwasseranschlussleitung – Neuer Friedhof
- Wegebau – Neuer Friedhof
Die Erneuerung der Regenwasseranschlussleitung des Neuen Friedhofs ist notwendig, da sich der vorhandene Kanal in einem schlechten Zustand befindet. Es gibt Undichtigkeiten durch Lageverschiebungen, Scherbenbildung und Wurzeleinwüchse, sodass die Nutzung stark beeinträchtigt wird und zukünftig ein Totalversagen des Kanals befürchtet wird
Im Herbst 2021 wurde ein Ingenieurbüro mit der Planleistung beauftragt. Die erarbeiteten Leistungsverzeichnisse haben deutliche Abweichungen von den Planansätzen beider Bauvorhaben offenbart. Für das BV Regenwasseranschlussleitung wurden im HH 2021/2022 95.000,00 € eingeplant. In 2021 wurden bereits zusätzliche Mittel i.H.v. 20.000,00 € bereitgestellt. Für den Bau werden jedoch weitere Mittel benötigt.
Eine funktionierende Regenwasservorflut mit seinem unterirdischen Kanal ist die Grundlage für einen funktionierenden Wege- und Vorplatzbau, deren Entwässerung eines funktionierenden Kanals bedarf. In Folge dessen hat sich Amt 66 dafür entschieden das BV „Wegebau – Neuer Friedhof“ in die HH Jahre 2023/2024 zu verschieben. Die Mittel sollen stattdessen dem BV „Regenwasseranschlussleitung“ zur Verfügung gestellt werden.
Baukosten BV Rekonstruktion RW – Vorflut |
160.614,30 € |
Kosten Planung RW – Vorflut |
29.610,87 € |
Gesamtkosten: |
190.225,17 € |
Unter Rücksicht auf evtl. Abweichungen |
194.000,00 € |
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
Ja |
2022 |
Finanzhaushalt |
Ja |
2022 |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
|
1 |
06 |
55301 – 04900000 04900.40007 M00010 |
Regenwasseranschlussleitung Neuer Friedhof |
194.000,00 € |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
2022 |
115.000,00 € |
0,00 € |
- 79.000,00 € |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
2022 |
54100 – 523110000 – 60200.51000 Gemeindestraßen – Unterhaltung d. sonst. unbeweglichen Vermögens |
70.000,00 € |
2 |
2022 |
55301 – 0480000 – 04800.40013 – M0006 Wegebau Neuer Friedhof |
9.000,00 € |
Folgekosten (Ja oder Nein)? |
Nein |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
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