Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0574
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Auszahlung/Ausgabe für die Errichtung einer WC-Anlage in Eldena
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- 66 Tiefbau- und Grünflächenamt
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ortsteilvertretung Eldena (OTV El)
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Beratung
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May 3, 2022
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Erledigt
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Ortsteilvertretung Wieck und Ladebow (OTV WL)
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Beratung
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May 3, 2022
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)
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Beratung
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May 9, 2022
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Erledigt
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Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK)
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Beratung
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May 10, 2022
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Erledigt
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Hauptausschuss (HA)
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Beschlussfassung
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May 30, 2022
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Sachdarstellung
Entsprechend dem rechtkräftigen Städtemedienvertrag vom 21.08.2018 ist die Firma Ströer verpflichtet, unter der Voraussetzung der Genehmigung von drei digitalen Werbeanlagen im Stadtgebiet, eine öffentliche WC-Anlage zu errichten.
Die Kosten für die Beschaffung und Unterhaltung der WC-Anlage ist vertraglich der Firma Ströer übertragen. Die Stadt Greifswald muss entsprechend dem genannten Vertrag die Fundamentierung und die Herstellung der Ver- und Entsorgungsleitungen übernehmen. Dazu sind bereits entsprechende Angebote eingeholt worden. Für die Fundamentierung und die Errichtung der Ver- und Entsorgungsleitungen werden 65.000,00 € benötigt.
Diese Leistungen sind im HH 2021/2022 nicht dargestellt, sodass die außerplanmäßige Ausgabe Voraussetzung für Erfüllung des Vertrages ist.
Es ergeben sich Folgekosten für die Unterhaltung der dort notwendigen Hebeanlage für die Entsorgung des Abwassers. Die Einnahmen aus der Nutzung der öffentlichen WC-Anlage verbleiben vertraglich bei der Stadt.
Finanz. Auswirkung
Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
Ergebnishaushalt |
Ja |
2022 |
Finanzhaushalt |
Ja |
2022 |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
|
1 |
06 |
54100 / 02900000 / 02900.40002 / M00037 |
Sonstige unbebaute Grundstücke / Grundstück Eldena – WC Anlage |
65.000,00 € |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
2022 |
0,00 € |
0,00 € |
- 65.000,00 € |
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|
HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
1 |
2022 |
54100 / 52311000 / 60200.51000 Unterhaltung d. sonst. unbeweglichen Vermögens |
65.000,00 € |
Folgekosten (Ja oder Nein)? |
Ja |
|
HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
1 |
2023ff |
54100 / 52338000 / 60200.50010 |
0,00 € |
Unterhaltung |
500,00 € |