Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0693
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss über eine Einzelkreditaufnahme des Abwasserwerkes - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für Maßnahmen aus dem Wirtschaftsplan 2021
- Status:
- öffentlich (in Beratung aufgenommen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage der Verwaltung
- Federführend:
- Eigenbetrieb Abwasserwerk Greifswald
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft (BS)
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Beschlussfassung
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12.12.2022
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Beschlussvorschlag
Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt eine Einzelkreditaufnahme in Höhe von 2.770.000 EUR bei der KfW für Investitionsmaßnahmen des Abwasserwerkes aus dem Wirtschaftsplan 2021.
Sachdarstellung
Mit Beschluss BV-V/07/0318 vom 01.02.2021 hat die Bürgerschaft den Wirtschaftsplan 2021 des Abwasserwerkes Greifswald beschlossen. Der Wirtschaftsplan sah eine Kreditaufnahme von 900.000 EUR vor.
Gemäß Vorbericht und Zusammenstellung sollten fortgeltende Kreditermächtigungen für Neuinvestitionen verwendet werden. Dies wurde von der Rechtsaufsichtsbehörde nicht mitgetragen. Die Rechtsaufsichtsbehörde hat die fortlaufenden Kreditermächtigungen gekürzt und die neu benötigten Kreditermächtigungen von 900.000 EUR auf 2.770.000 EUR (siehe Anlage 1) erhöht.
Da der Beschluss zur Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2021 von der rechtsaufsichtlichen Genehmigung abweicht, ist es entsprechend der Vorgaben der KfW für Kreditmittelabrufe notwendig einen Einzelkreditaufnahmebeschluss über 2.770.000 EUR herbeizuführen.
Finanz. Auswirkung
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Haushalt |
Haushaltsrechtliche Auswirkungen (Ja oder Nein)? |
HHJahr |
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Ergebnishaushalt |
nein |
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Finanzhaushalt |
nein |
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Teil- haushalt |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Bezeichnung |
Betrag in € |
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1 |
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HHJahr |
Planansatz HHJahr in € |
gebunden in € |
Über-/ Unterdeckung nach Finanzierung in € |
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1 |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto Deckungsvorschlag |
Deckungsmittel in € |
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1 |
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Folgekosten (Ja oder Nein)? |
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HHJahr |
Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto |
Planansatz in € |
Jährliche Folgekosten für |
Betrag in € |
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1 |
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Auswirkungen auf den Klimaschutz
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Ja, positiv |
Ja, negativ |
Nein |
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x |
Begründung:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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43,4 kB
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