Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-P-ö/07/0276

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald entsendet zur 42. Mitgliederversammlung des Deutschen Städtetages folgende zwei Delegierte mit Stimmrecht:

 

Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Katharina Horn

 

Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ

 

 

Simone Dehn

Der Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ist gem. § 6 Abs. 3 der Satzung des Deutschen Städtetages als Mitglied im Präsidium des Deutschen Städtetages neben den stimmberechtigten Delegierten zur Hauptversammlung stimmberechtigt.

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Sachdarstellung

Erfolgt ggf. mündlich.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

 

 

Nein

 

Begründung:

 

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Beschlüsse

Erweitern

30.01.2023 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt

Erweitern

23.02.2023 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen