Beschlussvorlage der Politik (ö) - BV-V/07/0794-04

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt, der Beschlussvorlage BV-V/07/0794 den unten aufgeführten Punkt 3 hinzuzufügen und die folgende Nummerierung entsprechend anzupassen.

 

3. Das Grundstücksvermögen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald wird durch strategischen Zukauf von Flächen erhöht. Dies insbesondere im Rahmen und zum Zwecke von

 

  • Gewerbeentwicklung
  • Erholung/Begegnung
  • Sozialwohnungsbau und sozialen/kulturellen Einrichtungen
  • Ökolandbau
  • Natur-, Arten- und Klimaschutzmaßnahmen
  • Flächentauschen
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Sachdarstellung

Der Beschluss BV-P-ö/07/0197-0-01 vom 04.04.2022 beinhaltete die Erstellung von Maßnahmeleitlinien zur strategischen Erhöhung des Grundstückvermögens der Stadt, die insbesondere sozialökologische Aspekte der Stadtplanung und -entwicklung berücksichtigt. Die Wichtigkeit des strategischen Zukaufs wird in der nun vorliegenden Teilstrategie betont, aber nicht weiter spezifiziert. Dies soll mit diesem Änderungsantrag ergänzt werden. Der politische Raum soll überdies auch weiterhin in die Ausarbeitung der Leitlinien und in die Konkretisierung des strategischen Zukaufs einbezogen werden.

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

x

 

 

 

Begründung:

Der strategische Zukauf von Flächen soll u.a. auch nach klimaschutzbezogenen Maßgaben erfolgen.

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Beschlüsse

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Oct 18, 2023 - Bürgerschaft (BS) - Änderungsantrag geändert vom Einbringer übernommen