Beschlussvorlage der Verwaltung - BV-V/07/0851

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald beschließt:

 

  1. die Annahme der Moorschutzstrategie;
  2. im Bereich ihrer Verantwortlichkeit die Umsetzung der in der Strategie empfohlenen Vorgehensweise und Maßnahmen zu unterstützen.

 

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Sachdarstellung

Der Oberbürgermeister wurde mit Beschluss der Bürgerschaft vom 02.07.2020 (BV-P/07/0157-01 Moormanagement) beauftragt, Ressourcen zu schaffen, um die im „Masterplan 100% Klimaschutz“ (B 638-23/17) definierten Maßnahmen zu Greifswalder Moorflächen (E5, V7, [2]) voranzutreiben.

Mit Schaffung der Stelle „Moormanagement“ im Immobilienverwaltungsamt, Abteilung Liegenschaften und Forsten, wurde die personelle Kapazität geschaffen, um die weiteren Punkte des Beschlusses umzusetzen, insbesondere eine Moorschutzstrategie zu erarbeiten und der Bürgerschaft vorzulegen.

Einzelheiten dazu sind dem Beschluss vom 02.07.2020 zu entnehmen.

 

Die Moorschutzstrategie beschreibt das methodische Vorgehen mit dem

  1. Moorschutz durch Schutz und Erhalt nasser Moore und Wiedervernässung aktuell trockener Moorflächen sowie
  2. Klimaschutz durch Reduktion von Treibhausgas-Emissionen aus Mooren im (Mit-) Eigentum der UHGW, erzielt werden sollen.

 

Die Moorschutzstrategie untermauert die bisherigen Beschlüsse der Bürgerschaft:

  • der Masterplan 100% Klimaschutz (B 638-23/17),
  • die Kommunale Nachhaltigkeitsstrategie (BV-V/07/0513-01)
  • eine nachhaltige Landwirtschaft (BV-V/07/0063 vom 04.11.2019; BV-V/07/0406-01 vom 14.06.2021)
  • ein nachhaltiges Forstmanagement (BV-V/07/0184 vom 02.07.2020)
  • die Teilstrategie zum nachhaltigen Management des Grundstücksvermögens der UHGW (BV-V/07/0794-01).
  • Beschluss zum Erreichen von Klimaneutralität in 2035 (BV-V/07/0565-0127.06.2022)

 

Auf Basis der Ergebnisse der bislang erfolgten Datenerfassung (Moorstudie I und II, Grundwasserflurabstandsmessungen) erstellt das Moormanagement die Datenbank „Moorstrategie Übersicht: Status und Potenzial“, bestehend aus einer tabellarischen Übersicht und einer GIS Karte. In der anschließenden Priorisierung wird anhand von gewichteten Kriterien eine Reihenfolge festgelegt, in der die Flächen wiedervernässt werden sollen. Die Priorisierung ist flexibel und kann an jeweilige neue Erkenntnisse zur Moorfläche oder Erfordernisse angepasst werden. Aus der Datenbank geht auch hervor, welche Planungsschritte bereits erfolgt sind und welche nächsten Schritte jeweils notwendig sind.

 

Die potenziell mögliche Reduktion von Treibhausgas-Emissionen ist abhängig von verschiedenen Faktoren (Torftiefe der jeweiligen Fläche, dem Zielwasserstand und der Vegetation/Nutzung) und wird in der Tabelle „Moorstrategie Übersicht: Status und Potenzial“ dargestellt.

 

Die Datenbank wird laufend aktualisiert und auf der Homepage im Bereich Moorschutz zugänglich sein. Zusätzlich wird die Bürgerschaft jährlich über den aktuellen Stand der Umsetzung der Moorschutzstrategie informiert. Alle drei Jahre, oder im Falle wesentlicher gesetzlicher Änderungen, wird die Moorschutzstrategie fortgeschrieben und der Bürgerschaft vorgelegt.

 

Haushaltsrelevante Kosten werden mit Vorlage der Datenbank für den jeweils nächsten Haushalt ermittelt und einzelprojektbezogen dargestellt.

 

Planungsgrundlagen wie Machbarkeitsstudien und Gutachten werden nach Stand der Umsetzung vergeben, größere Förderprojekte etc. den politischen Gremien zur Abstimmung vorgelegt.

 

 

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Finanz. Auswirkung

Haushalt

Haushaltsrechtliche Auswirkungen

(Ja oder Nein)?

HHJahr

Ergebnishaushalt

Nein

 

Finanzhaushalt

Nein

 

 

 

Teil-

haushalt

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto

Bezeichnung

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Planansatz

HHJahr in €

gebunden in €

Über-/ Unterdeckung

nach Finanzierung in €

1

 

 

 

 

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/

Untersachkonto Deckungsvorschlag

Deckungsmittel in €

1

 

 

 

 

Folgekosten (Ja oder Nein)?

Nein

 

 

HHJahr

Produkt/Sachkonto/ Untersachkonto

Planansatz

in €

Jährliche

Folgekosten für

Betrag in €

1

 

 

 

 

 

 

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Auswirkungen auf den Klimaschutz

Ja, positiv

Ja, negativ

Nein

Reduktion von Treibhausgasemissionen unterstützt die Anpassung an die Folgen des Klimawandels

 

 

 

 

Begründung:

Durch Umsetzung der Moorstrategie werden Treibhausgasemissionen eingespart. Es gibt einen linearen Zusammenhang zwischen dem Grundwasserflurabstand und der Emission von Treibhausgasen. Die geringste Emission findet bei Wasserstand in Flur oder knapp unter Flur statt. Genaue Reduktionszahlen ergeben sich im Lauf der Planungen und Untersuchungen der einzelnen Moorgebiete.

 

Des Weiteren sind nasse Moore wirkungsvoll für die Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Moore sind Pufferzonen für die Auswirkungen von Starkregen und Dürre und sie sind Retentionsräume für Binnenhochwasser. Moorflächen kühlen die Umgebung und haben somit Einfluss auf das lokale Kleinklima. Moore sind zudem wertvolle Lebensräume und tragen zum Erhalt und zur Förderung von Biodiversität bei.

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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06.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - ungeändert abgestimmt

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07.11.2023 - Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit (BuK) - ungeändert abgestimmt

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20.11.2023 - Hauptausschuss (HA) - auf TO der BS gesetzt

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04.12.2023 - Bürgerschaft (BS) - ungeändert beschlossen