ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Greifswald

Gremium:: Bürgerschaft (BS)

Datum:: Mo, 17.10.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Bitte beachten Sie die derzeit geltenden gesetzlichen Regelungen bzgl. der Corona-Schutzmaßnahmen. Die Durchführung eines Antigentests in Eigenverantwortung vor der Sitzung, die QR-Code-Registrierung über die Corona-Warn-App sowie das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske oder Atemschutzmaske bei Nichteinhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern werden empfohlen. Änderungen sind vorbehalten.

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 20:55 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 2.1	Greifswald schließt sich der weltweiten Bewegung zum Boykott der WM in Katar an(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0262	nicht auf TO gesetzt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2022	BS/07/026
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Ö 7	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
Ö 8	Beschlusskontrolle
Ö 8.1	Digitales Abstimmungssystem(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0218-01	Beschlusskontrolle erfolgt
Ö 9	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 9.1	Besetzungen
Ö 9.1.1	Abberufung Mitglied OTV Schönwalde I/ Südstadt(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0240	abgelehnt
Ö 9.1.2	Umbesetzung Ortsteilvertretung Innenstadt(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0257	ungeändert beschlossen
Ö 9.1.3	Umbesetzung Stellvertreter für den Ausschuss für Bauwesen, Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Nachhaltigkeit(SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0245	ungeändert beschlossen
Ö 9.1.4	Besetzungen Ausschüsse(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0256	ungeändert beschlossen
Ö 9.1.5	Umbesetzung Ausschuss für Bildung, Kultur, Universität, internationale Beziehungen und Wissenschaft(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0259	ungeändert beschlossen
Ö 9.1.6	Vorschlag für ein Stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsrat der Sparkasse Vorpommern(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0258	ungeändert beschlossen
Ö 9.1.7	Besetzung OTV Wieck und Ladebow(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0261	ungeändert beschlossen
Ö 9.1.8	Umbesetzung Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e.V.(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0263	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	12. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren sowie Verwaltungsgebühren für Abwasseruntersuchungen für die öffentliche Abwasserentsorgung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (Abwassergebührensatzung)	BV-V/07/0636	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Umsetzung des Beschlusses BV-P-ö/07/0148-0-01 Traditionsfischerei Notstand	BV-V/07/0630	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	8. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0598	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Erhöhung des Pachtzinses für Garagenstellflächen im Stadtgebiet (Städtische Grundstücke)(neue Version am 13.10.2022)	BV-V/07/0633-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Außerplanmäßige Auszahlung für die Erneuerung des Hauptplatzes im Volksstadion	BV-V/07/0641	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Verwendung der Mittel aus der Infrastrukturpauschale für die Baumaßnahme Strangsanierung Weinert-Grundschule	BV-V/07/0642	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2020 bis 2021	BV-V/07/0643	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2013 des Städtebaulichen Sondervermögens Innenstadt/ Fleischervorstadt (SSV 161)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0247-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Jahresabschluss 2013 - Städtebauliches Sondervermögen 161 "Sanierungsgebiet Innenstadt /Fleischervorstadt"	BV-V/07/0625	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2013 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Fleischervorstadt (SSV 162)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0248-0-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.12	Jahresabschluss 2013 - Städtebauliches Sondervermögen 162 "SOS - Soziale Stadt - Fleischervorstadt"	BV-V/07/0624	ungeändert beschlossen
Ö 9.13	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2013 des Städtebaulichen Sondervermögens Sanierungsgebiet Wieck-Ortskern (SSV 192)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0250-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.14	Jahresabschluss 2013 - Städtebauliches Sondervermögen 192 "Sanierungsgebiet Wieck Ortskern"	BV-V/07/0629	ungeändert beschlossen
Ö 9.15	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2013 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Schönwalde I (SSV 193)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0249-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.16	Jahresabschluss 2013 - Städtebauliches Sondervermögen 193 "Stadtumbau Ost - Schönwalde I"	BV-V/07/0626	ungeändert beschlossen
Ö 9.17	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2013 des Städtebaulichen Sondervermögens Stadtumbau Ost – Ostseeviertel Parkseite (SSV 194)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0251-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.18	Jahresabschluss 2013 - Städtebauliches Sondervermögen 194 "Stadtumbau Ost - Ostseeviertel Parkseite"	BV-V/07/0623	ungeändert beschlossen
Ö 9.19	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2013 des Städtebaulichen Sondervermögens SUB – Schönwalde II (SSV 198)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0252-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.20	Jahresabschluss 2013 - Städtebauliches Sondervermögen 198 - "Stadtumbau Ost - Schönwalde II"	BV-V/07/0627	ungeändert beschlossen
Ö 9.21	Prüfbericht und Prüfvermerk des Jahresabschlusses 2013 des Städtebaulichen Sondervermögens SOS – Schönwalde II (SSV 199)(Ingo Ziola, Antragsberechtigt für den Fachausschuss)	BV-P-ö/07/0253-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.22	Jahresabschluss 2013 - Städtebauliches Sondervermögen 199 "SOS - Soziale Stadt - Schönwalde II"	BV-V/07/0628	ungeändert beschlossen
Ö 9.23	Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0634-02	ungeändert beschlossen
Ö 9.23.1	Änderungsantrag zu: Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Universitäts- und Hansestadt Greifswald (BV-V/07/0634-02)(CDU-Fraktion neue Version am 17.10.2022 - finanzielle Auswirkungen ergänzt)	BV-V/07/0634-02-02	abgelehnt
Ö 9.24	Hafengebührensatzungen	BV-V/07/0632	zurückverwiesen in die Fachausschüsse
Ö 9.25	Akzeptanz des Ergänzungsausweises des dgti e.V. in Greifswald(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0237	ungeändert beschlossen
Ö 9.26	Prüfung möglicher Mechanismen zur Einführung von Hilfspaketen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ neue Version am 17.10.2022)	BV-P-ö/07/0242-0-02	geändert beschlossen
Ö 9.26.1	Stellungnahme der Verwaltung vom 23.09.2022 - Hilfspakete für gemeinnützige Einrichtungen	BV-P-ö/07/0242-02	zur Kenntnis genommen
Ö 9.27	Kostenlose Tampon- und Bindenspender in den Schulen installieren(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 17.10.2022 - finanzielle Auswirkungen ergänzt)	BV-P-ö/07/0243-01	geändert beschlossen
Ö 9.28	Mehr Fahrradbügel schaffen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P-ö/07/0244-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.29	Einführung einer Beherbergungssteuer in Greifswald(SPD-Fraktion neue Version am 14.10.2022)	BV-P-ö/07/0246-01	ungeändert beschlossen
Ö 9.30	Ethisch-nachhaltige Finanzen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0254-01	zurückgezogen
Ö 9.31	Prüfauftrag „Smartbänke“(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0255	ungeändert beschlossen
Ö 9.32	Außerplanmäßige Ausgabe Pommersches Landesmuseum Zuschuss zum Sanierungsbedarf 2022	BV-V/07/0638	ungeändert beschlossen
Ö 9.33	Überplanmäßige Auszahlung/Ausgabe für den Wegebau am Stadtpark	BV-V/07/0652	ungeändert beschlossen
Ö 10	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
Ö 11	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (20:57 - 21:08 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2022	BS/07/026
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Stadt
N 5	Mitteilungen des Präsidenten unter anderem über nichtöffentlich gefasste Beschlüsse nach § 31 (3) der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
N 6	Beantwortung schriftlich innerhalb der Frist nach § 4 Abs. 2 S.1 der Hauptsatzung gestellter Fragen der Fraktionen
N 7	Beschlusskontrolle
N 8	Beratung der Beschlussvorlagen
N 8.1	Neufassung des Dienstleistungsvertrages zwischen dem Abwasserwerk Greifswald - Eigenbetrieb der UHGW und der Stadtwerke Greifswald GmbH
N 8.2	Nachfolgesuche für die Geschäftsführer der Stadtwerke GmbH und der Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Greifswald GmbH
N 8.2.1	Stellungnahme vom 22.09.2022 - Nachfolgesuche für die Geschäftsführer der Stadtwerke GmbH und der Wohnungs- und Verwaltungsgesellschaft Greifswald GmbH
N 8.3	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach der UVgO - Aufforstungen Herbst 2022
N 8.4	Information und weiteres Vorgehen zum ausgeübten Vorkaufsrecht Steinbecker Vorstadt
N 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder der Bürgerschaft
N 10	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
8	Anlage zu TOP 10 der Niederschrift vom 05.09.2022 - Ergänzung der Beantwortung der Fragen von Herrn Dr. Kerath zum Boddenweg			(wie Dokument)	45,1 kB
10	schriftlich gestellte Fragen der Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ - Mitfahrbänke			(wie Dokument)	421,2 kB

Bürgerschaft (BS) - 17.10.2022

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen