ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA)

Datum:: Mo, 09.11.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:01

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Einwohner*innen sind wie immer herzlich willkommen. Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots von 1,5 m begrenzt die Anzahl der Personen in der Räumlichkeit. Daher ist eine VORHERIGE ANMELDUNG erforderlich. Eigenes dokumentenechtes Schreibzeug ist zu nutzen und eine Mund-Nasen-Bedeckung ist beim Betreten und beim Bewegen im Sitzungsraum zu tragen. Alle Anwesenden beachten bitte die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung.

Raum:: Technologiezentrum Vorpommern, Raum: Max Planck
Ort:: Brandteichstraße 20, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:01 - 20:41 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		geändert abgestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2020(liegt noch nicht vor)		vertagt
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.10.2020(Sondersitzung zur GREIF)	Gemeinsame SoSi FA+BiA+WA 1	ungeändert abgestimmt
Ö 5	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 6	Caspar David Friedrich Jubiläum 2024
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
Ö 9	Beschlusskontrolle
Ö 10	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 10.1	Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie - Eigentumsübertragung technischer Anlagen an das Leibnitz-Institut für Plasmaforschung und Technologie e.V. (INP Greifswald)	BV-V/07/0276	ungeändert abgestimmt
Ö 10.2	Neustrukturierung der Wirtschaftsförderung in Vorpommern – Positionierung und Umsetzung der Empfehlungen auf Grundlage des Gutachtens der agiplan GmbH vom August 2020 im Auftrag der Sparkasse Vorpommern(neue Version vom 06.11.2020)	BV-V/07/0319-01	ungeändert abgestimmt
Ö 10.3	Mittelbewilligung Sanierungsprogramme 2020	IV/07/0029	zur Kenntnis genommen
Ö 10.4	Mittelbeantragung Sanierungsprogramme 2021	BV-V/07/0278	ungeändert abgestimmt
Ö 10.5	Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Seesportzentrum GREIF	BV-V/07/0317	ungeändert abgestimmt
Ö 10.6	Wirtschaftsplan 2021 Hanse-Kinder	BV-V/07/0309-01	ungeändert abgestimmt
Ö 10.7	Jahresabschluss 2016	BV-V/07/0313	zur Kenntnis genommen
Ö 10.8	Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2016 der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(Frau Carola Rex, Vorsitzende Rechnungsprüfungsausschuss)	BV-V/07/0323	zur Kenntnis genommen
Ö 10.9	Festlegung von Erheblichkeitsgrenzen für die Erstellung der Jahresabschlüsse der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Jahre 2017 bis 2019	BV-V/07/0312	ungeändert abgestimmt
Ö 10.10	1. Änderung der Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für die Durchführung von Märkten und Veranstaltungen auf kommunalen Flächen	BV-V/07/0308	ungeändert abgestimmt
Ö 10.11	Modellprojekt "Zukunft des Wohnens in Greifswald - Mitten in Schönwalde I und II"	BV-V/07/0305	ungeändert abgestimmt
Ö 10.12	Richtlinie zur Gewährung eines Zuschusses zur Schaffung neuen Wohnraums für junge Familien und Einwohner:innen(SPD-Fraktion/Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0003-01	abgelehnt
Ö 10.13	Umfassende Verwendung der Mittel aus dem Sofortfonds für Coronahilfen(CDU-Fraktion)	BV-P-ö/07/0015-01	nicht abgestimmt
Ö 10.14	Startschuss für einen modernen attraktiven Arbeitgeber(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P-ö/07/0016	ungeändert abgestimmt
Ö 10.15	Tierschutzgerechte Hundesteuer(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0018	abgelehnt
Ö 10.16	Nachhaltiges Management des städtischen Grundstücksvermögens(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P-ö/07/0019	abgelehnt
Ö 10.17	14. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung B1029-51/99 vom 09.03.1999 für die Jahre 2021-2023 (Straßenreinigungsgebührensatzung 2021-2023)	BV-V/07/0316	ungeändert abgestimmt
Ö 10.18	Wirtschaftsplan 2021 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0318	ungeändert abgestimmt
Ö 10.19	Außerplanmäßige Auszahlung anteilige Kosten am Regenwasserkanal für die Straßenentwässerung Obstbausiedlung	BV-V/07/0322	ungeändert abgestimmt
Ö 10.20	Überplanmäßige Auszahlung für eine konzeptionelle Überplanung der festzustellenden Sportstättenmehrbedarfe	BV-V/07/0324	ungeändert abgestimmt
Ö 11	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 12	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (20:43 - 21:15 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2020
N 4	Mitteilungen der Verwaltung
N 5	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Kooperationsvereinbarung mit der Sparkasse Vorpommern - Sponsoring Stadtempfang für die Jahre 2021 und 2022
N 7.2	Verkauf der Wilhelm-Holtz-Straße 9
N 7.3	Verkauf Grundstück Gützkower Str. 59
N 7.4	Nr. 1 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.5	Nr. 2 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.6	Nr. 3 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.7	Nr. 4 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.8	Nr. 5 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.9	Nr. 6 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.10	Nr. 7 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.11	Nr. 8 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.12	Nr. 9 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.13	Nr. 10 Unbefristete Niederschlagung einer Forderung aus einem Darlehen im Städtebaulichen Sondervermögen SSV 161 „Innenstadt-Fleischervorstadt“
N 7.14	Abschluss eines Pachtvertrages zur Errichtung einer Photovoltaikanlage
N 7.15	Vergleich zum städtebaulichen Sondervermögen
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften und Beteiligungen (FA) - 09.11.2020

Grunddaten

Tagesordnung