ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen

Gremium:: Ausschuss für Soziales, Jugend, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen

Datum:: Mo, 10.08.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:02

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Einwohner*innen sind wie immer herzlich willkommen. Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots begrenzt die Anzahl der Personen in der Räumlichkeit. Alle Anwesenden beachten bitte die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung (ggf. z.B. Dokumentation der Anwesenheit; eigenes dokumentenechtes Schreibzeug; Mund-Nasen-Bedeckung).

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:02 - 20:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung		geändert abgestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2020	_SoA/07/005	geändert abgestimmt
Ö 4	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2020	_SoA/07/007	ungeändert abgestimmt
Ö 5	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 6	Sachstand „Barrierefreie Stadt“
Ö 7	Situation bei den „Hanse-Kindern“ (Auslastung - Regelbetrieb, Situation bei den Beschäftigten, Verluste, u.a.)
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9	Mitteilungen des/r Vorsitzenden
Ö 10	Beschlusskontrolle
Ö 10.1	Kinderfreundliches Greifswald: Finanzmittel für Kindertagesstätten und Spielplätze(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P/07/0080-01	Beschlusskontrolle erfolgt
Ö 11	Überblick der Mehrgenerationenhäuser zur geleisteten Arbeit und zur Bereicherung des gesellschaftlichen Zusammenlebens
Ö 12	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Kofinanzierung der Greifswalder Mehrgenerationenhäuser im neuen „Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus. Miteinander – Füreinander“ (01.01.2021 bis 31.12.2028)	BV-V/07/0228	ungeändert abgestimmt
Ö 12.2	Annahme einer Spende für die Kita Weg ins Leben	BV-V/07/0192	ungeändert abgestimmt
Ö 12.3	Teilweiser Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsbeiträgen aufgrund der COVID-19-pandemiebedingten Besuchsverbote	BV-V/07/0227	ungeändert abgestimmt
Ö 12.4	5. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die kommunalen Kindertagesstätten der Universitäts- und Hansestadt	BV-V/07/0241	ungeändert abgestimmt
Ö 12.5	Einhaltung Werbekodex des Deutschen Werberates bei städtischer Werbung	BV-V/07/0229	ungeändert abgestimmt
Ö 12.6	Anpassungen der Gestaltungssatzungen in Greifswald(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0144-01	Einzelabstimmung
Ö 12.7	Quartiersmanagement Ostseeviertel(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0145	ungeändert abgestimmt
Ö 12.8	Förderrichtlinie für ein barrierefreies und altersgerechtes Wohnen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0176	ungeändert abgestimmt
Ö 12.9	Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ, interfraktionell erwünscht)	BV-P/07/0181	Einzelabstimmung
Ö 12.10	Umsetzung Masterplan Steinbeckervorstadt
Ö 13	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Fachausschusses
Ö 14	Ende der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
7	zu TOP 10.1 Beschlusskontrolle BV-P/07/0080-01			(wie Dokument)	61 kB
8	zu TOP 10.1 Stellungnahme der Verwaltung zur Beschlusskontrolle BV-P/07/0080-01			(wie Dokument)	417,7 kB

Ausschuss für Soziales, Jugend, Inklusion, Integration, Gleichstellung und Wohnen - 10.08.2020

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