ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss (HA)

Datum:: Mo, 17.08.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Einwohner*innen sind wie immer herzlich willkommen. Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots begrenzt die Anzahl der Personen in der Räumlichkeit. Alle Anwesenden beachten bitte die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung (ggf. z.B. Dokumentation der Anwesenheit; eigenes dokumentenechtes Schreibzeug; Mund-Nasen-Bedeckung).

Raum:: Bürgerschaftssaal des Rathauses
Ort:: Markt, 17489 Greifswald

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:57 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2020	HA/07/007
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Jahresabschluss 2019 des Abwasserwerkes Greifswald - Eigenbetrieb der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0203	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes der Universitäts- und Hansestadt Greifswald „Hanse- Kinder“	BV-V/07/0249-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	5. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die kommunalen Kindertagesstätten der Universitäts- und Hansestadt(neue Version am 12.08.2020)	BV-V/07/0241-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Teilweiser Verzicht auf die Erhebung von Verpflegungsbeiträgen aufgrund der COVID-19-pandemiebedingten Besuchsverbote	BV-V/07/0227	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	Annahme einer Spende für die Kita Weg ins Leben	BV-V/07/0192	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Annahme einer Spende	BV-V/07/0236-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Zuwendung an den Kreisverband der Gartenfreunde e.V.	BV-V/07/0231	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Kofinanzierung der Greifswalder Mehrgenerationenhäuser im neuen „Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus. Miteinander – Füreinander“ (01.01.2021 bis 31.12.2028)	BV-V/07/0228	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Einhaltung Werbekodex des Deutschen Werberates bei städtischer Werbung	BV-V/07/0229	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Konzept zur Schaffung von Beamtenplanstellen bei der Universitäts- und Hansestadt Greifswald ab 2021	BV-V/07/0237	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	Außerplanmäßige Auszahlung lose Ausstattung 2. OG Kapaunenstraße 24 sowie technische Ausstattung mit Laptops	BV-V/07/0255	ungeändert beschlossen
Ö 8.12	Änderung der Satzung der Stiftung Pommersches Landesmuseum - Stiftung bürgerlichen Rechts vom 14. Januar 2003	BV-V/07/0225	ungeändert beschlossen
Ö 8.13	Beschlussfassung über den Medienentwicklungsplan der Universität- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0253	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Außerplanmäßige Beschaffung von digitalen Endgeräten für die öffentlichen Schulen in Greifswald nach dem Endgeräteprogramm des Bundes – Sofortausstattungsprogramm DigitalPakt Schule	BV-V/07/0254-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.15	3. Änderungssatzung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald über die Erhebung von Gebühren und Entgelte für Leistungen der öffentlichen Feuerwehr (Feuerwehrgebühren- und -entgeltsatzung)	BV-V/07/0148-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	2. Berichtigung des Flächennutzungsplans i.V.m. mit der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 91 - Einkaufszentrum Grimmer Straße -	BV-V/07/0240	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.17	27. Änderung des Flächennutzungsplans i.V.m. dem Bebauungsplan Nr. 114 - Verlängerte Scharnhorststraße -	BV-V/07/0239	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18	Bebauungsplan Nr. 8 – Erneuerbare Energien am Helmshäger Berg –; Satzungsbeschluss	BV-V/07/0243	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.19	Bebauungsplan Nr. 13 - Am Elisenpark -; Satzungsbeschuss	BV-V/07/0242	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.20	Arbeitsgemeinschaft fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern (AGFK MV)(neue Version am 13.08.2020)	BV-V/07/0176-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.21	Überplanmäßige Ausgabe Neubau Steganlage Holzteich (öffentlicher Geh- und Radweg mit Erschließungsfunktion für Marina Yachtzentrum GmbH)(neue Version am 13.08.2020)	BV-V/07/0247-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.22	Anpassungen der Gestaltungssatzungen in Greifswald(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN neue Version am 17.08.2020)	BV-P/07/0144-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.23	Quartiersmanagement Ostseeviertel(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0145	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.24	Prüfauftrag Gützkower Landstraße(AfD-Fraktion in der Greifswalder Bürgerschaft)	BV-P/07/0161	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.25	Eine App für Greifswald – Digitale Wege zu mehr Bürger*innenbeteiligung(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0175	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.26	Förderrichtlinie für ein barrierefreies und altersgerechtes Wohnen(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0176	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.27	Verbesserung der Sicherheit des Radverkehrs mithilfe der Installation von Trixi-Spiegeln an Kreuzungen und Einfahrten(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0177	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.28	Verhandlungen mit der Gemeinde Wackerow(Fraktion BG/FDP/KfV)	BV-P/07/0178	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.29	Stromkosten durch den verstärkten Ausbau von Photovoltaikanlagen geringhalten(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion)	BV-P/07/0179	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.30	Konzept für Pachtnachlässe auf städtischen landwirtschaftlich genutzten Pachtflächen(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FRAKTION DIE LINKE UND PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion)	BV-P/07/0180	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.31	Greifswalder Erklärung für Vielfalt, Weltoffenheit und Demokratie(Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT UND TIERSCHUTZ, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, interfraktionell erwünscht Ergänzung von Einbringern (neue Verison am 17.08.2020))	BV-P/07/0181-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.32	Straßenbegleitender Radweg zwischen Greifswald und Lubmin – Unterstützung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald(SPD-Fraktion, interfraktionell angestrebt)	BV-P/07/0182	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.33	Veränderungssperre für die Steinbeckervorstadt(SPD-Fraktion)	BV-P/07/0184	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.34	CO2-Monitoring in Klassenräumen als Prävention vor Infektionen mit SARS-CoV-2(Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - (Interfraktionell angestrebt))	BV-P/07/0186	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.35	Masterplan "Steinbeckervorstadt"	BV-V/07/0196-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.36	Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet Steinbeckervorstadt in Greifswald (Vorkaufssatzung Steinbeckervorstadt)	BV-V/07/0223-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:58 - 19:26 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2020	HA/07/007
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Erlass der Straßenreinigungsgebühren für den Veranlagungszeitraum 2006-2019 auf Antrag eines Eigentümers
N 7.2	Eigentumsregulierungen in der Geschwister-Scholl-Straße
N 7.3	Verkauf Fläche an der Straße "An der Silberpappel"
N 7.4	Verlängerung eines Erbbaurechtsvertrages in Dömitzow
N 7.5	Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen in Greifswald
N 7.6	Außerplanmäßige Auszahlung für eine Ersatzvornahme
N 7.7	Abschluss eines Erschließungsvertrages B-Plan Nr. 13 - Am Elisenpark
N 7.8	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VgV (Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge) Neubau Sporthalle II Städtebauliche Gesamtmaßnahme SOS „Schönwalde I“ Neubau Sporthalle III Städtebauliche Gesamtmaßnahme SUB „Schönwalde II“ Vergabe-Nr.: P23/20-02 Verhandlungsverfahren (EU) – Fachplanung ELT
N 7.9	Information des Hauptausschusses über Vergaben im VOB-Bereich im Jahr 2019
N 7.10	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VgV (Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge) Neubau Sporthalle II - Städtebauliche Gesamtmaßnahme SOS „Schönwalde I“ Neubau Sporthalle III - Städtebauliche Gesamtmaßnahme SUB „Schönwalde II“ Vergabe-Nr.: P23/20-01 Verhandlungsverfahren (EU) - Fachplanung HLS
N 7.11	Information des Hauptausschusses über Vergaben im VOB-Bereich 1. Halbjahr 2020
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung

Hauptausschuss (HA) - 17.08.2020

Grunddaten

Tagesordnung