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Betreff:

Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:

Hauptausschuss

Datum:

Mo, 28.09.2020

Status:

gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:

18:00

Anlass:

Sitzung

Zusatztext:

Einwohner*innen sind wie immer herzlich willkommen. Die Einhaltung des Mindestabstandsgebots von 1,5 m begrenzt die Anzahl der Personen in der Räumlichkeit. Eigenes dokumentenechtes Schreibzeug ist zu nutzen und eine Mund-Nasen-Bedeckung ist beim Betreten und beim Bewegen im Sitzungsraum zu tragen. Alle Anwesenden beachten bitte die zum Zeitpunkt der Sitzung geltende Rechtsverordnung.

Raum:

Bürgerschaftssaal des Rathauses

Ort:

Markt , 17489 Greifswald

Dokumente

TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:00 - 18:53 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.08.2020	HA/07/008
Ö 4	Fragen, Vorschläge und Anregungen der Einwohner/innen
Ö 5	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 6	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
Ö 7	Beschlusskontrolle
Ö 8	Beratung der Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Bestellung der stellvertretenden Betriebsleiterin des Eigenbetriebes "Hanse-Kinder"	BV-V/07/0091-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.2	5. Änderungssatzung zur Satzung des Seniorenbeirates der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0171-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.3	Bestätigung der Mitglieder des Seniorenbeirates entsprechend der Neuwahl vom 01.09.2020	BV-V/07/0273	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.4	Neufassung der Satzung für den Kultur- und Sozialpass der Universitäts- und Hansestadt Greifswald	BV-V/07/0265	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.5	Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Ausschreibung von Planungsleistungen zum Schulzentrum Ellernholzteich	BV-V/07/0275	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.6	Grundsatzbeschluss zur Gewinnung von Wohnbauflächen – Umverlagerung und Neubau Bauhof	BV-V/07/0274-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7	Sanierung Theater Greifswald - Weiteres Verfahren der Sanierung (Konzept Teilneubau, neuer Kostenrahmen)	BV-V/07/0244-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.7.1	Änderungsantrag: Sanierung Theater Greifswald - Weiteres Verfahren der Sanierung (Konzept Teilneubau, neuer Kostenrahmen) Antrag zur Vorlage BV-V/07/0244-01 (SPD-Fraktion)	BV-V/07/0244-0-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.8	Änderung des Beschlusses zum Verkauf von Wohnbauflächen im B-Plan Nr. 13 - Am Elisenpark	BV-V/07/0271	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.9	Preisnachlässe für Familien im B-Plan 13 (CDU-Fraktion)	BV-P/07/0185	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.10	Bebauungsplan Nr. 8 – Erneuerbare Energien am Helmshäger Berg –; Satzungsbeschluss	BV-V/07/0243-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.11	Bebauungsplan Nr. 14 - Hafen Ladebow -; Satzung; ergänzendes Verfahren	BV-V/07/0258	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12	Verstetigung des Quartiersmanagements Schönwalde II und Transfer nach Schönwalde I + Ostseeviertel Ryckseite	BV-V/07/0260	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.12.1	Änderungsantrag: Verstetigung des Quartiersmanagements Schönwalde II und Transfer nach Schönwalde I + Ostseeviertel Ryckseite Antrag zur Vorlage BV-V/07/0260 (Simone Dehn)	BV-V/07/0260-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.13	Pilotprojekt WVG mbH: Schaffung von Unterstellplätzen für Lastenräder, Fahrradanhänger und E-Scooter (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)	BV-P/07/0194	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.14	Darstellung der Ortsteilvertretungen auf greifswald.de verbessern (Fraktion DIE LINKE und PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)	BV-P/07/0195	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.15	Einschränkung des Silvesterfeuerwerks (SPD-Fraktion)	BV-P/07/0196	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.16	Außengastronomie in Greifswald weiterhin ermöglichen (CDU-Fraktion neue Version aufgrund einer Stellungnahme der Verwaltung am 28.09.2020)	BV-P-ö/07/0001-01	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.17	Einführung einer „Coronataste“ beim Parken in Greifswald (CDU-Fraktion neue Version aufgrund einer Stellungnahme des Aufsichtsrates der GPG mbH)	BV-P-ö/07/0002-02	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.18	Richtlinie zur Gewährung eines Zuschusses zum Erwerb oder Bau von Wohnraum zu eigenen Wohnzwecken (SPD-Fraktion)	BV-P-ö/07/0003	auf TO der BS gesetzt
Ö 8.19	Gemeindliches Einvernehmen zum Bauantrag – Neubau einer Klinik für Abhängigkeitsrehabilitation, Gützkower Landstraße 69	BV-V/07/0294	ungeändert beschlossen
Ö 8.20	Erhalt und Weiterbetrieb des Segelschulschiffes GREIF	BV-V/07/0282	auf TO der BS gesetzt
Ö 9	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
Ö 10	Ende der Sitzung
	Nichtöffentliche Sitzung (18:54 - 19:07 Uhr)
N 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
N 2	Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
N 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.08.2020	HA/07/008
N 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
N 5	Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
N 6	Beschlusskontrolle
N 7	Beratung der Beschlussvorlagen
N 7.1	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach der VgV - Neuausstattung des Stadtarchivs
N 7.2	Befristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer, Zinsen und Säumniszuschlägen
N 7.3	Unbefristete Niederschlagung von Forderungen aus Gewerbesteuer und Zinsen nach Abschluss des Insolvenzverfahrens
N 7.4	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VgV Universitäts- und Hansestadt Greifswald / Umgestaltung „Straße An den Wurthen“ Leistung: Planung der Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke
N 7.5	Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Vergabe des Bauauftrages Hansering 1.BA Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses
N 7.6	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Baumaßnahme: Universitäts- und Hansestadt Greifwald / Förderung der integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung Leistung: Umgestaltung Hansering 1.BA
N 7.7	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Neubau Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie Greifswald Leistung: Los 22 – Türen und Zargen
N 7.8	Anhörung im Rahmen einer Auftragsvergabe nach VOB Neubau Zentrum für Life Science und Plasmatechnologie Greifswald Leistung: Los 17 - Trockenbauarbeiten
N 8	Vorschläge, Anregungen und Fragen der Mitglieder des Hauptausschusses
N 9	Ende der Sitzung

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Hauptausschuss - 28.09.2020